VITALMED

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke VITALMED wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303596643
Registernummer 30359664
Anmeldedatum 17. November 2003
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2004
Eintragungsdatum 07. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 07. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 09. August 2004
Ablaufdatum 30. November 2033

Waren und Dienstleistungen

5 Medizinische und medizintechnische Verbrauchsmittel, nämlich Windeln, ausgenommen für Kinder (einschließlich Windeln für Inkontinenz, Textilwindeln, Papierwindeln), Pflaster, Verbandstoffe, Haftspray, Pflaster-Entfernungsspray, Desinfektionsmittel, Spezialnahrung für enterale Ernährung
10 Stomabeutel einschließlich Basisplatten, Salben, Vorlagen, Netzhosen, Windelhosen, ausgenommen für Kinder, sowie Ableitungsschläuche, Beinbeutel mit Ablauf, Bettbeutel mit Ablauf, Haltebänder für Urinbeutel, saugende Bettschutzeinlagen, medizinische und medizintechnische Geräte, nämlich Sauerstoffkonzentratoren und entsprechende Armaturen mit Nasensonden, Feinfiltern und Schläuchen, Ernährungspumpen und -schläuche sowie Ständer für Ernährungspumpen, Ernährungssonden einschließlich Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten), Beatmungsgeräte und -armaturen, Infusionsständer, Schlafapnoegeräte, Absaugpumpen und Armaturen, Halterungen und Taschen für Urinbeinbeutel, Urinflaschen, Urinflaschenbürsten, Urinflaschenhalter; Medizinische und medizintechnische Verbrauchsmittel, nämlich Einmal-Katheter, Dauer-Katheter, Katheter-Beutel, Urinal-Kondome, Fingerlinge, Einmalhandschuhe, Einmalspritzen; stationäre und fahrbare Krankenbetten für medizinische Zwecke einschließlich Zubehör, nämlich Krankenbetten, Bettverlängerungen, Seitengitter (soweit in Klasse 10 enthalten), Aufrichthilfen, Fixierhilfen, Pflegebetttische, Lagerungskeile und -rollen, Halterungen und Befestigungen für Urin-Bettbeutel, Umlager-/Wendehilfen, Krankenpflegelifter; Ein- und Ausstiegshilfen für Kranke und Pflegebedürftige aus Badewannen und Duschen, nämlich Badelifter, Griffe, Badewannenverkürzer, Badeliegen, Badewannendrehsitze, Duschsitze, -hocker, -stühle, Duschliegen, Duschwagen; sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Toilettenstühle, Toilettenstütz- und Toilettensitzgestelle, Toilettenaufstehhilfen, Strumpf- bzw. Strumpfhosenanziehhilfen, Anziehhilfen für Kleidungsstücke, Knöpfhilfen, Aufstehhilfen und -vorrichtungen für Sessel und Stühle, Treppensteigehilfen, OP-Mundschutz, OP-Schutzschürzen
12 Rollstühle einschließlich Zubehör, nämlich Schieberollstühle, Elektrorollstühle, Rollstuhl-Schubgeräte, Aufsteckantriebe, Duschrollstühle, Kopfstützen; sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Kinderautositze für Behinderte, Behinderten-Dreiräder
20 Sitzkissen, stationäre und fahrbare Pflegebetten, Bettverlängerungen, Seitengitter (soweit in Klasse 20 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202200394617 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Juni 2016 201620571818 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2014 201400259037 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2014 201400198105 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2013 201300347915 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Dezember 2013 201200397562 4 Verlängerung, Verlaengert
17. April 2012 201200145495 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2012 201200116189 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. September 2006 200605341352 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2005 200503303668 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
07. April 2004 200403050968 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303596643