ENERGY green line Logo (DPMA, 14.11.2003)
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Die Deutsche Marke ENERGY green line wurde als Wort-Bildmarke am 14.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Halbkreise, Halbellipsen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303595280 |
| Registernummer | 30359528 |
| Anmeldedatum | 14. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 30. November 2013 |
Markeninhaber
72160 Horb
DE
Markenvertreter
60314 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kupplungen und Verbindungsstücke aus Metall für Wasserarmaturen und Schläuche, Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Stiele und Stielhalter aus Metall; motorisch betriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, Gartenmaschinen, Gartenmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Gebläse, Kompressoren und Hochdruckreiniger als Maschinen, Sauger (als Maschinen); Rasenmäher und motorisch betriebene Geräte zum Vertikutieren des Rasens, maschinelle Boden- und Rasenbearbeitungsgeräte und Rasentrimmer, motorisch betriebene Sägen, maschinelle Schneidegeräte, motorisch betriebene Scheren für Garten und Haushalt, motorisch betriebene Häcksler, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Wasserpumpen, Teichpumpen, Hauswasserpumpen; maschinenbetriebene Pflege- und Reinigungsgeräte, Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), Teile der vorgenannten Waren; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, Greifgeräte, Stiele (nicht aus Metall) für vorgenannte Waren, von Hand betätigbare Rasenmäher, handbetätigte Geräte zum Vertikutieren des Rasens, handbetätigte Rasenbearbeitungsgeräte, Handwerkzeuge für den Garten, Sägen (Handwerkzeuge), handbetätigte Schneidegeräte, Scheren für Garten und Haushalt, Zangen, Schaufeln, Schneeschieber; handbetätigte Teichwartungs- und -reinigungsgeräte und -greifer, Teile der vorgenannten Waren; mechanische, elektrische und elektronische Zeitschaltuhren, elektrische Schalter, Trockenlaufsicherungen für Pumpen, Bewegungsmelder; Teile von Beleuchtungssystemen, nämlich Transformatoren, elektrische Stecker, Verbindungskabel, Verlängerungskabel; Elektromagnetventile, Funksteuerungen, Akkumulatoren, Lichtsensoren, Feuchtigkeitssensoren, Ladegeräte, elektrische und elektronische Bewässerungssteuerungsgeräte; Photovoltaikanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserverteiler und Wasserdüsen (als Teile von Wasserleitungsanlagen), Wasser- und Lichtspielgeräte, Wasserspritzen, Wassersprüher, Wasserbrausen; Bewässerungsanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), Beleuchtungsgeräte, Lampen, Leuchten, insbesondere für den Garten, auch für Teiche, Glühlampen; elektrische Verdampfer von Insektiziden, Ultraschall-Reinigungsgeräte, Elektroschockgeräte zur Selbstverteidigung, elektrische Zahnbürsten, elektrische Nasen- und Ohrenhaarschneider; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung und zum Vertreiben von schädlichen Tieren, insbesondere Insektenschutzmittel; Desodorierungsmittel für Räume; Mittel zum Vertreiben von Hunden und Katzen; Hautschutzmittel gegen Insektenstiche; Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Telefonschlösser aus Metall und nicht aus Metall; Verriegelungen aus Metall und nicht aus Metall und mechanische Sicherungen für Türen, Fenster, Schubladen; Fliegengitter aus Metall und nicht aus Metall; Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Thermometer, Zollstöcke, Wasserwaagen, Reifendruck-Prüfgeräte, Batterietestgeräte, Spannungsprüfer, Metalldetektoren, Fahrradcomputer, elektrische Geräte zur Raumüberwachung, elektrische Geräuschmelder sowie elektrische Rauch- und Gasmelder; elektrische Geldscheinprüfgeräte, elektrische Leitungsschutzschalter und Zeitschalter, elektrische Sicherungen, Kraftfahrzeug-Bremsvorwarngeräte; elektronische Alarmanlagen und Türsicherungen; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen; Telefonanschlusskabel, Telefonhörerspiralkabel, Antennenanschlusskabel, Lampen- und Geräteanschlusskabel, Kabelverbinder, Kabelklemmen, Kabelkupplungen, Kabeltrommeln, Telefonkabelaufroller, elektrische Stecker und Steckdosen, Mehrfachstecker und Mehrfachsteckdosen, Steckeradapter, Reisestecker, Geräteschutzstecker und -steckdosen gegen Überspannung, Blitzschutz und Kurzschluss; Telefonsteckdosen, Telefonkupplungen, Koaxialstecker und -kupplungen, Steckdosen-Kinderschutzeinsätze, elektrische Schalter, Dimmer, Dämmerungsschalter, Kabel-Abzweigdosen, Deckendosen, Listerklemmen, Telefon-Mithörer, Telefontonruf-Zweitgeräte, tragbare Funksender und -empfänger; Transformatoren, Batterieladegeräte, Batterien, Akkumulatoren, Solarmodule, Ultraschallerzeuger zum Vertreiben von Insekten und schädlichen Tieren; Leuchten, Nachtleuchten, Nachtlichter, Grablichter, Lampen, Glühlampen, Taschenlampen, Fahrradstrahler, Ventilatoren, Heizkissen nicht für medizinische Zwecke, Kühlboxen, elektrisch betriebene Wasserenthärter; Geräte für Haushalt und Küche nicht aus Edelmetall oder plattiert; Gasanzünder, Insektenfallen, Fliegen- und Mückenklatschen, Insektengreifer, auf Gebäuden befestigbare Stachelkörper zur Abwehr von Tauben; Springbrunnen; Hauswasserwerke; Filtergeräte als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Teichbecken aus Kunststoff, künstliche Wasserfälle, Kaskaden und Bachläufe, Wasserbehandlungsgeräte, Wasserbelüfter; Teile der vorgenannten Waren; Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate, flexible Kunststoffschläuche; Dichtungen; Schlauchkupplungen im Wesentlichen nicht aus Metall; Kupplungsstücke und Verbindungsstücke im Wesentlichen nicht aus Metall zum Anschluss von Bewässerungsgeräten an Schläuche; flexible und starre Folien aus Kunststoff, Teichfolien sowie vorgeformte Becken aus Kunststoff (als Halbfabrikate), Schweißbänder aus Kunststoff (Halbfabrikate), Filtermaterial (soweit in Klasse 17 enthalten); Baumaterialien nicht aus Metall, Böschungsmatten nicht aus Metall, Teichvliese aus Kunststoff; Schlauchträger und Schlauchhalter aus Metall und nicht aus Metall, Schlauchrollen nicht maschinell aus Metall und nicht aus Metall, handbetätigte Düngerstreuer; Armaturen, Ventile, Anschluss- und Verbindungsstücke für Rohre und Schläuche, vorgenannte Waren im Wesentlichen nicht aus Metall; Regenwasserbehälter nicht aus Metall; Gebäudenachbildungen, nämlich Dekorationsartikel aus Kunststoff oder Ton; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Rasen- und Beeteinfassungen aus Kunststoff; Teile der vorgenannten Waren; handbetätigte Pflege- und Reinigungsgeräte, handbetätigte Teichpflegegeräte; Besen- und Bürstenwaren (ausgenommen Pinsel), Kehrhandwerkzeuge, handbetätigte Bewässerungsapparate einschließlich Düsen, Staubfilter für Garten und Haushalt, Siebe (Haushaltsgeräte); Dekorationsartikel als Gartenteichzubehör, nämlich Tierfiguren, Pflanzennachbildungen, Fabelwesen, regelmäßige geometrische Körper, Gebäudenachbildungen aus Kunststoff oder Ton; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2014 | 201400282217 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juli 2010 | 201000466553 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Oktober 2004 | 200403171533 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Oktober 2004 | 200403171918 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303595280