REFLECTS Logo (DPMA, 10.11.2003)
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Die Deutsche Marke REFLECTS wurde als Wort-Bildmarke am 10.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303584998 |
| Registernummer | 30358499 |
| Anmeldedatum | 10. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50670 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungskörper und elektrische Lampen; Leuchtmittel für elektrische Beleuchtungskörper, nämlich Glühlampen und Gasentladungslampen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; elektrische Christbaumbeleuchtungen; Bräunungsgeräte; Dunstabzugshauben; Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Heißwassergeräte und Boiler; Filter zur Filterung und Befeuchter zur Befeuchtung von Raumluft; Heizradiatoren; Gefrierschränke und -truhen; Grillgeräte für den Kücheneinsatz; Eismaschinen und -apparate; Haartrockner; Küchenherde und Heizplatten zum Kochen und Warmhalten von Speisen; Klimaanlagen und transportable Klimageräte zum Kühlen von Raumluft für den persönlichen Gebrauch; Eierkocher; elektrische Kaffeemaschinen, auch als Espressomaschinen; Geräte zum Filtern von Trinkwasser; Taschenlampen; Tauchsieder; Toaster; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Desinfektionsapparate; elektrische Waffeleisen; Duschkabinen; Zierbrunnen; Lampenschirme; sanitäre Anlagen und Apparate; Saunaanlagen; Ventilatoren; Aufhängevorrichtungen für Lampen; Badewanneneinlagen; Beleuchtungsvorrichtungen und Filtriergeräte für Aquarien; Drehspieße; Fahrradbeleuchtung; Handlaternen; Öllampen; Mikrowellengeräte; Toaster; Lampenschirme; Kühlschränke; Filtriergeräte für Trinkwasser; Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme; Schwämme; Bürsten, soweit in der internationalen Klasse 21 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in der internationalen Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Beregnungsgeräte; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Besen; nicht elektrische Bohnergeräte und Bohnerbürsten; Filter für den Haushalt; Picknickkoffer, nämlich Koffer mit Geschirr für Picknickzwecke; Krawattenspanner; Kamm- und Bürstenetuis; kosmetische Geräte; Kühltaschen und -boxen, tragbar und nicht elektrisch; Mausefallen; Blumengestecke und Halter für Pflanzen oder Blumen zum Herstellen von Blumengestecken; Putztücher; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Toilettennecessaires; Zimmerterrarien für Pflanzenkulturen; Handtuchhalter und -spender, soweit in der Klasse 21 enthalten; Insektenfallen; Käfige für Haustiere; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Essig- und Ölbehälter, Salzstreuer, Salz- und Pfeffermühlen, nicht aus Edelmetall; Flaschenöffner; Stoffe und Tücher, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettwäsche; Bettdecken; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Tagesdecken für Betten; Tischdecken, nicht aus Papier; Textilservietten; Badewäsche, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilhandtücher; Vorhänge und Gardinen aus textilen Materialien oder Kunststoff; Textiltapeten; Kissenhüllen; Reisedecken; Haushaltswäsche; Wimpel, soweit in Klasse 24 enthalten; Schuhe und sonstige Schuhwaren, auch für Sportzwecke; Hüte, Mützen und sonstige Kopfbedeckungen, auch für Sportzwecke; Krawatten; Schürzen; Einlegesohlen; Stollen für Sportschuhe; Babywindeln aus textilem Material; Bekleidungsstücke, auch für Sport- und Badezwecke, als Unterbekleidungsstücke oder als Nachtwäsche; Hosenträger; Korsetts; Lätzchen, nicht aus Papier; Ohrenschützer als Bekleidung; Einlegsohlen; Stirnbänder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. November 2023 | 202200394361 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. März 2020 | 202000091658 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2017 | 201700199339 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2014 | 201400313545 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. September 2013 | 201200397198 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. September 2013 | 201300307298 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 24. Januar 2013 | 201300024275 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. September 2009 | 200900307684 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. November 2004 | 200403194215 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Oktober 2004 | 200403174243 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Januar 2004 | 200402998505 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Januar 2004 | 200402998723 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303584998