dino e plus & battery

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke dino e plus & battery wurde als Wortmarke am 07.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303581085
Registernummer 30358108
Anmeldedatum 07. November 2003
Veröffentlichungsdatum 13. Februar 2004
Eintragungsdatum 08. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 13. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 13. Mai 2004
Ablaufdatum 30. November 2023

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2015 201500088750 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2013 201200394356 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Dezember 2013 201300396154 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. Dezember 2013 201300379494 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
25. November 2004 200403204991 Löschung, Marke teilweise geloescht
01. April 2004 200403048057 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2004 200402990024 Eintragung, Marke eingetragen
08. Januar 2004 200402990256 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303581085