Rheinischer Frühling Printemps Rhénan Logo (DPMA, 10.11.2003)
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Die Deutsche Marke Rheinischer Frühling Printemps Rhénan wurde als Wort-Bildmarke am 10.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Andere geometrische Körper #Drei vorherrschende Farben #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303580550 |
| Registernummer | 30358055 |
| Anmeldedatum | 10. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2013 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Mausmatten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nichtcodierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kundenmarketing und Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Datenverwaltung auf Servern; Design von Homepages und Webseits; Konzeptionierung von Websiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Beherbergung und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2014 | 201400282994 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. April 2010 | 201000337532 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2004 | 200403003610 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Januar 2004 | 200403004118 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303580550