30357664 Logo (DPMA, 05.11.2003)
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Die Deutsche Marke 30357664 wurde als 3-D-Marke am 05.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Flaschen oder Fläschchen
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 303576642 |
| Registernummer | 30357664 |
| Anmeldedatum | 05. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. August 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2013 |
Markeninhaber
68165 Mannheim
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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5
chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferwaren, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel, Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferwaren, Steingut und anderes Küchengeschirr, Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel, Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, Waschmittelzusatzstoffe, Fleckenentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit Desinfektionsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2014 | 201400282050 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2014 | 201400097808 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200341233 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100310575 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2004 | 200403061564 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. April 2004 | 200403061779 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303576642