30356693

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30356693 wurde als Bildmarke am 31.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Brief #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Drei vorherrschende Farben #Schlange und Becher (Symbol der Apotheke)

Markendetails Letztes Update: 05. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303566930
Registernummer 30356693
Anmeldedatum 31. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 16. April 2004
Eintragungsdatum 12. März 2004
Beginn Widerspruchsfrist 16. April 2004
Ende Widerspruchsfrist 16. Juli 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber


Frankfurt am Main
DE

Waren und Dienstleistungen

1 3 5 8 9 10 16 21 25 29 30 32 35 39 40 41 42 44
Düngemittel für Zimmer- und Balkonpflanzen, Pflanzenpflegemittel, Blumenerde; Mittel zum Entfernen von Flecken inklusive Rostentferner; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Körperpuder; Körperlotions- und -cremes, Körperöle, Erfrischungsstifte, Erfrischungstücher, Haarentfernungsmittel, Öl-, Milch- und Cremebäder, Schaumbadezusätze, Duschbäder, Haarwaschmittel (flüssig, trocken, tönend); Haarfarben, Haarsprays und -lacke, Haaröle, Frisiermittel, Haarwässer, Haarkuren, Haarfestiger (klar und tönend), Mittel für Schnellfrisuren, Creme für Haarspülungen und Mittel zum Wellen der Haare, Zahncreme, Mundwässer, Mundsprays (Atemerfrischer, Gebissreinigungsmittel, Gebisshaftmittel, Gaumenschutzmittel, Mittel zur Intimpflege, Sprays für Damen (soweit in Klasse 3 enthalten), Tüchlein, nämlich getränkte Tüchlein zur Intimpflege (soweit in Klasse 3 enthalten), Seifen, Schaum, Sprays für Herren (soweit in Klasse 3 enthalten); Desodorantien als Puder, Cremes, Stifte, Roller, Flüssigkeiten, Sprays und Antitranspirantia, Kinderseifen, Kinderpuder, Kinderpflegcremes, Kinderöle, Kinderbadezusätze, Kindershampoos, Wattestäbchen (soweit in Klasse 03 enthalten), Feinseifen, Deo-Seifen, Mittel für die pflegende Kosmetik (zum Reinigen, Erfrischen, Beleben, Adstringieren, Nähren und Schützen), Mittel gegen unreine Haut, Gesichtsmasken, Mittel für die Augenpflege, Gesichtspuder, Gesichtsstifte, Gesichts-Make-up (Cremes/flüssig/kompakt), Rouge/blusher, Make-up für die Beine, Augenbrauen-Make-up, Lidschatten, Eyliner, Eye-Make-up-Pinsel, Wimperntusche, künstliche Wimpern, Augen-Make-up-Entferner, Lippenstifte, Konturenstifte, Lippenpomade, Lippenpinsel und -tupfer, Mittel zur Erzeugung glänzender Lippen, Handcremelotions, Nagellacke (Unterlacke und Überlacke), Nagellack-Creme und -Perllacke; Nagelcremes-Nagelöle, Nagelhärter, Nagellackentferner, Nagelhautentferner, kosmetische Mittel für Herren, nämlich Pre-Shave-Lotions, After Shave-Lotions, Gesichtscremes und -emulsionen, After Shave-Pflegemittel, Rasierseifen, Rasiercremes, Rasierschaum, Sonnenschutzmittel, nämlich Sonnenöle, -cremes, -emulsionen, -gelees, -lotions, -sprays, after-sun-bath-Mittel, Insektenschutzmittel, Selbstbräunungsmittel (Spray/Cremes/Milch/Lotions); Kosmetikwatte, Mittel für die Maniküre und Pediküre (soweit in Klasse 03 enthalten), Manikür- und Pediküretuis (gefüllt); Parfümeriewaren; Bade-Tabletten, Bade-Salz, Bade-Extrakte für kosmetische Zwecke; Zahnputzmittel, nämlich Zahnpulver; Luxusseifen; medizinischer Kaugummi; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Mittel für die Damenhygiene soweit in Klasse 05 enthalten, Tampons, Damenbindegürtel, Monatshöschen, Pflaster, Verbandstoffe; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; desinfizierende Schuhsprays, Tabakentwöhnungsmittel, Schwangerschaftsindikatoren soweit in Klasse 05 enthalten, Gesundheitswäsche, Mittel für die Kinderhygiene soweit in Klasse 05 enthalten, Textilwindeln, Windeleinlagen und Wegwerfwindeln aus Stoff, Zellulose, Windelhöschen, Windeldesinfektionsmittel, Kinderwundcremes, medizinische Seifen, Sauger, Nahrungszusätze für Säuglinge und Kleinkinder, Nähr- und Milchzucker; Insektizide für Pflanzen, nämlich flüssige Emulsionskonzentrate, Spritzpulver, Stäubemittel, Insektizide, Saatgutpuder, Pflanzenspray, Winter- und Austriebsmittel, Schneckenköder, Fungizide/Fungizid- und Insektizid-Wirkstoffkombinationen sowie Saatbeizmittel, Herbizide/Moos- und Algenvernichtungsmittel, Selektiv-Herbizide für Getreide, Selektiv-Herbizide für Rasen, einschließlich Moosvernichtungsmittel, Selektiv-Herbizide für Sonderkulturen, Totalherbizide und Mittel zur Algenbekämpfung, Rodentizide, Mittel gegen Wildverbiss, Mittel zur Schädlingsbekämpfung in Gebäuden, Haushaltsinsektizide, Mottenmittel, Ameisenmittel insbesondere zur Anwendung in Lagerräumen bzw. Ställen, innerlich und äußerlich anwendbare Tierarzneimittel, Aufzuchtmittel, Kalk-, Mineral-, Vitaminpräparate für Tiere, Mauserhilfe, Fernhaltemittel und Anti-Triebmittel für Tiere soweit in Klasse 05 enthalten; Zeckenschutzmittel/Abschreckmittel, Mittel für die Tierpflege, nämlich Tiershampoos/-seifen/-badezusätze, Mittel für die Fell- und Gefiederpflege soweit in Klasse 05 enthalten; Tierinsktizide, Desinfektionsmittel für Tiere, Verbandstoffe, Verbandwatte, Zellstoffwatte, Verbandmull, Mullbinden, Idealbinden, elastische Binden, Spezialbinden, Kompressen, gefüllte Verbandkästen, -taschen, -päckchen, Mittel für die Krankenpflege und Wöchnerinnen soweit in Klasse 05 enthalten, Mittel für die medizinische Krankenpflege und die Heimpflege soweit in Klasse 05 enthalten, Sterilisationsmittel, Windeldesinfektionsmittel; Diabetikerkost und -getränke, nämlich Schokoladen/Schokoladenerzeugnisse, Kuchen/Gebäck, Bonbons/sonstige Süßwaren, alkoholfreie Diabetikergetränke, alkoholhaltige Diabetikergetränke, Desserts, Schonkost, nämlich Erzeugnisse auf Basis Getreide und Leinsamen, Margarine/Fette/Öle, Obst- und Gemüsekonserven, Fertiggerichte für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten); Suppen, Trockenmagermilch, Wurst/Brotaufstriche, Marmeladen/Konfitüren/Gelees/Honig, Kleie, spezielle Vollkornkost, Salze, Schlankheitskost und -getränke für mediznische Zwecke (soweit in Klasse 05 enthalten), nämlich Erzeugnisse auf Getreidebasis, Suppen, Fertiggerichte; Kompaktmahlzeiten für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 05 enthalten), Brotaufstriche (Pasteten), Desserts, Gebäck, Marmeladen /Konfitüren/Gelees/Honig, Eiweiß- Konzentrate, Schokoladen/Schokoladenerzeugnisse; Obst- und Gemüsekonserven, Zuckeraustauschstoffe, nämlich Sorbit (mit Zusatz von Süßstoffen) künstliche Süßstoffe, Stärkungsprodukte (nicht Tonika) für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 05 enthalten), Stärkungsprodukte in trockener oder flüssiger Form für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten), Diät-, Reform-, Diabetikernahrungsmittel für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 05 enthalten; Bade-Tabletten, Bade-Salz, Bade-Extrakte für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Zahnpulver; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für sonstige, nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; Rasierklingen; mechanische Rasierapparate; Bestecke; Bänder, Platten und sonstige Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 09 enthalten) zur Aufzeichnung von Ton und Bild, einschließlich Videokassetten; bespielte Ton- und Datenträger; mit Daten und/oder Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Software; elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Drucker; Milchflaschen, Sauger, Nabelbinden/Nabelkompressen; orthopädische Erzeugnisse, orthopädische Schuhe, Gesundheitsschuhe, Einlagen und Fußstützen; orthopädische Strümpfe und medizinische Leibbinden, Läusekämme; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitungen, Kalender, Zeitschriften, Informationsschriften, gedruckte Arbeitshilfen, wissenschaftliche Publikationen und gedruckte Werbemittel; Abschminktücher aus Papier; Zellstofftaschentücher, Toilettenpapier; Rasierpinsel, Kinderessgeschirr, Kämme, Tierkämme/-bürsten/-striegel; Textilwindeln, Windeleinlagen und Wegwerfwindeln aus Stoff, Windelhöschen; Säuglings- und Kleinkindernahrung auf Basis Obst, Gemüse, Fleisch und als Nasskonserve; Gemüsebreie ohne Zusätze von Ei, Fleisch oder Fisch (auch fein pürierte); Obstbreie (fein püriert), Fleischzubereitungen (pürierte); diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für sonstige, nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen; Säuglings- und Kleinkindrnahrung auf Basis Getreide, Getreideerzeugnisse und Stärke in Form von Schleimen und Breien, Schleime, Grießbreie; Milch-Fertigbreie ohne Zusätze, Säuglings- und Kleinkindernahrung auf Basis Getreide, Getreideerzeugnisse und Stärke in getrockneter Form; Diabetikerkost und -getränke, nämlich Marmeladen/Konfitüren/Gelees/Honig, Obst- und Gemüsekonserven; Kindernahrungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten), Fertigmilchnahrung (in Pulverform, flüssig, konzentriert) Heil- und Spezialnahrungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Diät- und Reformnahrungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten), Kuchen, Gebäck, Bonbons/sonstige Süßwaren, Desserts, Schonkost, nämlich Erzeugnisse auf Basis Getreide und Leinsamen, Salze, Schlankheitskost und Getränke, nämlich Erzeugnisse auf Getreidebasis, Desserts, Gebäck, Schokoladen/Schokoladenerzeugnisse, Traubenzucker, Fruktose und natürliche Süßstoff; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für sonstige, nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen; Gemüsesäfte/Fruchtsäfte/Saftzubereitungen; Diätgetränke (nicht Diabetikergetränke), nämlich Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Tafelwasser, Diätkaffee, alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Mineral- und Tafelwässer; betriebswirtschaftliche Prüfung und Zertifizierung von Apotheken; Werbung und Öffentlichkeitarbeit; Marketing für Apotheken; Entwicklung von betriebwirtschaftlichen Programmen zur Optimierung der Kundenbetreuung; betrieblich-organisatorische Beratung der Apotheker, insbesondere im Bereich des Apotheken- und Qualitätsmanagements und der Einführung von Apotheken- und Qualitätsmanagementsystemen; Lagerung von Arzneimitteln und apothekenüblichen Waren; Herstellung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und sonstigen apothekenüblichen Waren für Dritte; Herausgabe, Erstellung und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Informationsschriften, gedruckten Arbeitshilfen, wissenschaftlichen Publikationen, Werbemitteln und von bespielten Bild-, Ton- und Datenträgern sowie von Websites im Internet; Vorbereitung und Durchführung von Schulungsveranstaltungen, Aus-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Workshops und Fachkongressen; umweltanalytische Untersuchungen; Speicherung und Verarbeitung persönlicher, pharmazeutischer, medizinischer Daten Dritter auf maschinenlesbaren Datenträgern; Prüfung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und sonstigen apothekenüblichen Waren; technische Prüfung und Zertifizierung von Apotheken; Erstellung von Websites im Internet; Aufklärung, Information und Beratung des Publikums und der Fachkreise, insbesondere der Ärzte, über die Zusammensetzung, Wirkungen, Arzneimittelrisiken, Dosierung und Anwendung von Arzneimitteln sowie über Messwerte von Blut- und Körperflüssigkeiten sowie andere pharmazeutische und medizinische Daten; Aufklärung, Information und Beratung des Publikums und der Fachkreise, insbesondere der Ärzte über Medizinprodukte und sonstige apothekenübliche Waren; pharmazeutische Betreuung der Patienten; Untersuchungen zur Bestimmung von Körperfunktionen und -zuständen; Aufklärung, Information und Beratung des Publikums und der Fachkreise einschließlich der Ärzte über gesundheitsfördernde Lebens- und Verhaltungsweisen einschließlich Ernährung und Körperlicher Betätigung; Pharmazeutische Beratung der Apotheker, insbesondere im Bereich des Apotheken- und Qualitätsmanagements und der Einführung von Aptheken- und Qualitätsmanamentsystemen; Pharmazeutische Prüfung und Zertifizierung von Apotheken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2024 202400231902 5a RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht
21. September 2023 202200360170 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juli 2020 200403034347 8e Eintragung, Marke eingetragen
05. Juni 2014 201400225792 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2014 201200359475 4 Verlängerung, Verlaengert
15. April 2014 201400148936 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. März 2004 200403034347 Eintragung, Marke eingetragen
12. März 2004 200403034541 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303566930