rvs

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke rvs wurde als Wortmarke am 29.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303563648
Registernummer 30356364
Internationale Marke Nr. IR847582, 03. Juni 2024
Anmeldedatum 29. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 25. Juni 2004
Eintragungsdatum 25. Mai 2004
Beginn Widerspruchsfrist 25. Juni 2004
Ende Widerspruchsfrist 27. September 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber


60528 Frankfurt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 35 38 42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Alarmgeräte, Batterien und deren Teile, Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Lineale (Messinstrumente), Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone, Kaleidoskope, Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate, Fotokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, belichtete Filme; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telefonkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten bzw. Pressemeldungen, elektronische Übermittlung von Nachrichten, Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und damit verbundene Forschung und Entwürfe; industrielle Untersuchungen und Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; gespeicherte Computerprogramme und -software und -datensammlungen; Feuerlöschgeräte; Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, insbesondere Spielkonsolen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. September 2023 202200360080 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Dezember 2013 201300387044 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Dezember 2013 201200362886 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 2013 201300361219 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. November 2013 201300348639 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
07. Mai 2010 201000374536 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2009 200900376997 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2008 200800635485 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2007 200701296543 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 2007 200701025633 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2004 200403207630 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. Mai 2004 200403081616 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303563648