30356209

DPMA DPMA 2003 Trademark registered

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The German trademark 30356209 was filed as Figurative mark on 11/03/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/14/2004. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Spheres #Mathematical signs #Circles containing one or more other geometrical figures (specify the content)

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 303562099
Register number 30356209
Application date November 3, 2003
Publication date May 14, 2004
Entry date April 14, 2004
Start of opposition period May 14, 2004
End of the opposition period August 16, 2004
Expiration date November 30, 2023

Trademark representatives

goods and services

5 29 30 31 32
Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch als Extrakt; Wurstwaren und Konserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; pflanzliche Wurst; pflanzliche wurstartige und fleischartige Produkte in frischer, tiefgefrorener und teilzubereiteter Form sowie als Konserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch; Fischsülzen und Fischmarinaden; Fischprodukte; Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und Nudelbeilage; Alternativprodukte zu Produkten der vorstehenden Art, bei denen der Fleischanteil durch Eiweißprodukte pflanzlicher Herkunft ersetzt worden ist; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungsmittel und Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemische; Speiseöle und Speisefette; vegetarische Algenprodukte; Produkte aus Lupinen und Lupineneiweiß; Tempeh (fermentiertes Sojaprodukt); Seitan und Seitanzubereitungen zum Verzehr oder zur Speisezubereitung; Salz für Nahrungsmittel und Salz-Kräuter-Mischungen; Senf, Essig, Saucenpulver und Flüssigsaucen, einschließlich Salatsaucen und Salatdressings; Dips in Form von Saucen; Gewürze, Gewürzmischungen und Gewürzzubereitungen; Marmeladen und Konfitüren, Honig, Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei sowie mit pflanzlichen Alternativprodukten für Milch und Milchprodukte hergestellte Süßspeisen, insbesondere unter Verwendung von Leguminosensamen-Derivaten; Früchtedesserts; Speiseeis und Speiseeispulver; kohlenhydratreiche, nichtmedizinische Nahrungsergänzungsmittel; Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten und/oder zubereiteten Pflanzenprodukten, auch als Brotaufstrich; Zucker; natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Glucose für Nahrungszwecke; Zuckerwaren, Pralinen; Kaugummi; Reis, Tapioka, Sago; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Cremé fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; pflanzliche Alternativprodukte für Milch und Milchprodukte, hergestellt insbesondere aus Leguminosensamen; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil sowie aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Anteil an pflanzlichen Alternativprodukten für Milch und Milchprodukte, hergestellt insbesondere aus Leguminosensamen; Kaffee, Tees, einschließlich nichtmedizinischer Kräutertees, Kakao; Kaffee-, Tee-, Kakaopräparate zur Bereitung nichtalkoholischer Getränke; Fruchtsäfte; Fruchtsaftgetränke (Nektare); Limonaden; Mineralwässer; Sirupe zur Bereitung von Getränken; Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle); nichtalkoholische Getränke auf der Basis von Soja, Kokosmilch und anderen pflanzlichen Präparaten; Biere, alkoholfreie Biere; auf pflanzlicher Basis hergestellte und verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Leguminosenprodukten und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakt und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen; Fertiggerichte (auch tiefgekühlt, konserviert, in Kochbeuteln, vakuumverpackt und warm), in der Hauptsache bestehend aus Getreideprodukten und/oder aus gekeimten Samenkörnern; fermentierte Produkte von gekeimten Samenkörnern und Pflanzenteilen; ballaststoffreiche und eiweißreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, getrocknetem Obst, Süßmitteln oder Getreideprodukten; Teigwaren (Nudeln); Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel; Brot, Backwaren, Knabberartikel auf der Basis von Getreide, Kartoffeln, Reis, Leguminosensamen oder Mais; Tofu und Tofuzubereitungen; zum Verzehr oder zur Speisezubereitung geeignete Produkte aus pflanzlichen Eiweißstoffen, pflanzlichen Kohlehydraten und/oder Pflanzenteilen; frisches Obst und Gemüse; frische und marinierte Oliven und Nüsse; land- und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 19, 2015 201520068885 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 23, 2013 201200399272 4 Extension, Verlaengert
October 16, 2013 201300327944 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
April 1, 2010 201000320595 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 14, 2004 200403053506 Registration, Marke eingetragen
April 14, 2004 200403053620 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303562099