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Die Deutsche Marke RINGTONPUZZLE wurde als Wortmarke am 29.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303559896 |
| Registernummer | 30355989 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. November 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10719 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
15
38
41
42
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Mobiltelefon; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren periphere Geräte, Schnittstellengeräte und Teile davon (sämtlich, soweit in Klasse 9 enthalten), aus vorstehenden Waren bestehende Datenverarbeitungsanlagen; mit Programmen versehene Datenträger aller Art (Computersoftware), auch als Betriebsprogramme; elektronische Spiele, elektronische Spielgeräte und -anlagen für vorgenannte Waren der Klasse 9; Musikinstrumente, elektronische Musikinstrumente; Telekommunikation; Erstellen von Klingeltonfolgen und Klingelgeräuschen für Telefone, insbesondere für Mobiltelefone für Dritte gegen Entgelt; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Entwicklung von didaktischen Unterrichtsmethoden und Unterrichtsmaterialien sowie deren Erstellung für Dritte gegen Entgelt; elektronisches Auftragskomponieren; technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen, u.a. Erstellung von visuell wahrnehmbaren farbigen Darstellungen von Musikwerken für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2014 | 201400254172 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Juni 2004 | 200403104731 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Juni 2004 | 200403105113 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303559896