30355669

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30355669 wurde als Bildmarke am 27.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303556692
Registernummer 30355669
Anmeldedatum 27. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 28. Mai 2004
Eintragungsdatum 22. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 28. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 30. August 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikation; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Computerhardware und -software; in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2023 202300215420 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2023 202200359960 4 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2014 201400088710 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2014 201400012983 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Januar 2014 201200360750 4 Verlängerung, Verlaengert
20. November 2013 201300361566 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. August 2010 201000505092 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2004 200403057872 Eintragung, Marke eingetragen
22. April 2004 200403058361 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303556692