Volks Spüler

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Volks Spüler wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303551720
Registernummer 30355172
Anmeldedatum 21. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 30. April 2004
Eintragungsdatum 31. März 2004
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 2004
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 7 35 37
Geschirr- und Glasreinigungsmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Bügelmaschinen, Dampfreiniger, Geschirrspülmaschinen, Mixgeräte für den Haushalt (elektrisch), Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Spülmaschinen, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerschläuche, Staubsauger-Zubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Trockenschleudern, Waschapparate, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen, Waschmaschinen mit Münzbetrieb; Merchandising; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Aktualisierung von Werbematerial; Werbemittlung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Sponsoring in Form von Werbung; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Reinigungsmaschinen aller Art

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. November 2023 202200359849 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2023 202300209885 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2018 201800241402 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2015 201500055228 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2013 201300366516 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013 201300353696 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 2013 201200361663 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Mai 2011 201100177792 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2008 200800126673 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2004 200403046849 Eintragung, Marke eingetragen
31. März 2004 200403047011 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303551720