Volks Dekoder Logo (DPMA, 21.10.2003)
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Die Deutsche Marke Volks Dekoder wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303551135 |
| Registernummer | 30355113 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. August 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. November 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2023 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
35
38
41
Bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger sowie Magnetdatenträger, optische Datenträger; gespeicherte Computer-Betriebsprogramme und Computer-Software, Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Empfangsgeräte zum Entschlüsseln von Bild- und/oder Tonprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Merchandising; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder Dienstleistungen; Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Aktualisierung von Werbematerial; Werbemittlung; Marketing (Absatzforschung); Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Hörfunk-, Kabelfernseh- und Rundfunksendungen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlen von Rundfunksendungen (Funk und Fernsehfunk); Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Bildschirmtextdienst; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Zusammenstellung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Multimedia-Programmen oder -Sendungen, Rundfunkunterhaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Audio-, Film- und -projektionsapparaten, Filmverleih, Filmvorführungen; Komponieren von Musik; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art; Durchführung von (Live)-Musikdarbietungen, Veranstalten von Konzerten; Unterhaltungsvorstellungen; Vermietung von Camcordern; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunkgeräten und Fernsehgeräten; Vermietung von Tonaufnahmen; Vermietung von Videokameras, Videobändern; Videofilmproduktion; Videoverleih [Bänder); Videoverleih [Kassetten); Durchführung von Spielen im Internet; Betrieb von Feriencamps; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen und Musikerzeugnissen sowie Ton- und Bildträgern aller Art in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2024 | 202400244747 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Juli 2023 | 202300209866 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. August 2018 | 201800241484 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Februar 2015 | 201500055747 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. November 2013 | 201300366460 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. November 2013 | 201300354200 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Oktober 2013 | 201200361970 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Mai 2011 | 201100177713 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. April 2008 | 200800126676 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2004 | 200403108783 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Juli 2004 | 200403109347 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303551135