30354358

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30354358 wurde als Bildmarke am 24.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Herzen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303543582
Registernummer 30354358
Anmeldedatum 24. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 05. März 2004
Eintragungsdatum 04. Februar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 05. März 2004
Ende Widerspruchsfrist 07. Juni 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2023

Markeninhaber


40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

5 16 30
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Filterpapier, gefüllte oder leere Teeaufgussbeutel aus Filterpapier, halterlose Teefilter aus Papier und/oder heißsiegelfähigem Filterpapier, Teeverpackungen in Form von Beuteln, Tüten, Schachteln, Kartons und ähnlichen Umhüllungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff (alle vorgenannten Waren nur soweit in Klasse 16 enthalten); Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2021 202100018121 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2013 201200361090 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 2004 200403011136 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 2004 200403011312 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303543582