Easyfill

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Easyfill wurde als Wortmarke am 09.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303522550
Registernummer 30352255
Anmeldedatum 09. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 26. März 2004
Eintragungsdatum 19. Februar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 26. März 2004
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber


Delemont
CH

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 10 44
Wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, Mess-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, Geräte und Apparate für die Sauerstoff-Therapie einschließlich Befüllungsgeräten für Sauerstoff-Flaschen sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. September 2023 202200359144 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Mai 2013 201200362987 4 Verlängerung, Verlaengert
06. September 2011 201100303989 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2005 200503314246 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2004 200403021478 Eintragung, Marke eingetragen
19. Februar 2004 200403021734 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303522550