30351321 Logo (DPMA, 08.10.2003)
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Die Deutsche Marke 30351321 wurde als Bildmarke am 08.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Drei vorherrschende Farben #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303513217 |
| Registernummer | 30351321 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. August 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
21079 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Becher, Behälter, Eierbecher, Etuis, Figuren, Kunstgegenstände, Leuchter, Nussknacker, Puderdosen, Schachteln, Schmuckkästen, Schnallen, Zigarrenkästen - sämtliche vorgenannten Waren aus Edelmetall; Achtung!!!!!; Bitte Akte v o r Eintragung zurück an Fachbereich!!!!; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierdekorationen, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Musikalien, Notenblätter, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), transparente Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Aktenordner, Schreibunterlagen (auch aus Leder), Zettelhalter (auch aus Leder), Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, soweit in Klasse 18 enthalten, Packsäcke und Rucksäcke, Kleinlederwaren einschließlich Geldbeuteln, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenessecaires, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Pappteller, Pappbecher, sämtliche Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel, einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und Stiefel, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten, einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten, Kartenspiele und Würfelbecher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2014 | 201400254234 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Mai 2014 | 201400124352 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Dezember 2007 | 200701298013 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. April 2004 | 200403047442 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. April 2004 | 200403047826 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303513217