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Die Deutsche Marke CALGONIT STAINSOAKERS wurde als Wortmarke am 01.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303506334 |
| Registernummer | 30350633 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. März 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2013 |
Markeninhaber
Hoofddorp
NL
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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3
5
chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, Wasserenthärter, Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke, chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferwaren, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten, Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten, alle vorgenannten Waren ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform, Wäschereipräparate für die chemische Reinigung, Reinigungsmittel, Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen, Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Reinigungsmittel für Teppiche, Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke, Seifen, Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke, Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten, Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten, Fleckenentfernungsmittel, alle vorgenannten Waren ohne Desinfektionsmittel; chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, Wasserenthärter, Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke, chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferwaren, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten, Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten, alle vorgenannten Waren mit Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform, Wäschereipräparate für die chemische Reinigung, Reinigungsmittel, Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen, Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Reinigungsmittel für Teppiche, Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke, Seifen, Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke, Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten, Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten, Fleckenentfernungsmittel, alle vorgenannten Waren mit Desinfektionsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2014 | 201400253981 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2014 | 201400098226 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200341462 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100310816 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2004 | 200403020714 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Februar 2004 | 200403020887 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303506334