FLEISCH Schwamm SEIT 1920 – Infos zur Marke Nr 303501227 (DPMA, 29.09.2003)

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Die Deutsche Marke FLEISCH Schwamm SEIT 1920 wurde als Wort-Bildmarke am 29.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	303501227
Registernummer	30350122

Anmeldedatum	29. September 2003
Veröffentlichungsdatum	11. Juni 2004
Eintragungsdatum	10. Mai 2004
Beginn Widerspruchsfrist	11. Juni 2004
Ende Widerspruchsfrist	13. September 2004
Ablaufdatum	30. September 2033

Markeninhaber

Schwamm & Cie. mbH

66121 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

STOPP PICK & KALLENBORN

66115 Saarbrücken DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 32 43

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Geräten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Mai 2023	202200326942	4	Verlängerung, Verlaengert
26. Juli 2013	201200330930	4	Verlängerung, Verlaengert
26. Juli 2013	201300242090		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. Juni 2010	201000426934	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2006	200603577412		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2004	200403070736		Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 2004	200403071197		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen