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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zur Farbherstellung, Bleichmittel, nämlich Fett- und Ölbleichmittel, organische Bleichmittel, Beizmittel, fotografische Entwickler und Fixiermittel, chemische Farbaviviermittel, Färbesalze für Metalle, unbelichtete lichtempfindliche Filme und Papier, Galvanisiermittel, Lösungsmittel für Lacke, Metallhärtemittel, vorgenannte Waren insbesondere zur Herstellung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Farbstoffe, Lacke, Tinten, Toner, Färbemittel, Farbdickungs- und Farbverdünnungsmittel, Pigmente, Metallfolien für Drucker, Mittel gegen das Anlaufen von Metallen, vorgenannte Waren insbesondere zur Herstellung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Druck-, Etikettier-, Klebe- und Prägemaschinen; Maschinen zum Herstellen von Aufklebern, Labeln oder dgl. aus Papier und/oder Kunststoff; Maschinen zum Aufbringen von Aufklebern, Labeln oder dgl. aus Papier und/oder Kunststoff auf Gegenstände; Förder- und Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen und dgl.; Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Personalisierungsanlagen, Geräte zum Bedrucken und Beschriften von Karten, Kunststoffkarten, auch mit eingearbeiteten integrierten elektronischen Bausteinen, Magnetstreifen, Fotos, Strichkodierungen, infrarot, magnetisch oder induktiv lesbaren Kodierungen, insbesondere als Ausweis-, Scheck-, Telefon-, Versicherungs- oder Geldkarte; Geräte für das Sortieren und Kompaktieren von bepfandeten Gegenständen; Farbauftragmaschinen, Färbemaschinen, Farbwerke für Druckereimaschinen, Druckereipressen, Druckmaschinen, Druckplatten, Druckwalzen, Setzmaschinen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Prüf-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Dateneingabe-, Datenbearbeitungs-, Datenspeicher-, Datenausgabe- und Datenverarbeitungsgeräte; Chipkarten; maschinenlesbare Datenträger aller Art; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Ver- und Entschlüsselungsgeräte für datentechnische Zwecke; elektronische Codiergeräte und aus elektronischen Codiergeräten bestehende Codiereinrichtungen und zugehörige elektronische, insbesondere digitale Schlüssel; Signiergeräte; Signierprogramme; Authentisierungsserver, -computer und -software; elektronische Zugangskontrollschaltungen und Programme für diese Schaltungen; Computerhardware und -software; Computerperipheriegeräte, insbesondere Drucker und Scanner für Codierungen; integrierte Schaltkreise, auch auf Smartcards; Codierer; optische und magnetische Datenträger; Software zur kundenorientierten Problemlösung, insbesondere zur Anbindung von Datenbanken an Intranet, Internet und Extranet, Recherche- und Überwachungsmedien; Software für die Beantragung, die Verfahrensabwicklung und die Ausstellung digitaler Personaldokumente; Verschlüsselungs- und Signatursoftware; elektrische und optische Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcode-Scanner; Computerprogramme; Chipkartenterminals; Geräte zum Testen von Chipkarten; Geräte zur Simulation von Chipkarten für Testzwecke in Verbindung mit Chipkartenterminals; Betriebssysteme für Chipkarten; Identifikationssysteme für Personen und Produkte; Zugangssysteme für Personen; Systeme zur Personalisierung von ID-Karten; Grenzkontroll- und Managementsysteme (Bordermanagementsysteme); Geräte zur automatisierten Ausweiskontrolle; elektronische Identifikationssysteme; Systeme zur Absicherung von elektronischer Datenübertragung; Systeme zur elektronisch gesteuerten Ausstellung und Kontrolle von Zutrittszertifikaten, insbesondere Tickets für Verkehrsmittel, Veranstaltungen oder Ausstellungen; Systeme zur Verarbeitung optischer Informationen; Laseranlagen zur Personalisierung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Software für die Erfassung und Aufarbeitung von Daten; Software zur Erstellung von optisch variablen Elementen, insbesondere Hologramme und Kinegramme; Geräte zur Herstellung optisch variabler Elemente und Druckstempel zur Herstellung von Hologrammen (Nickelshimes), insbesondere Laseranlagen, Anlagen zur Belichtung und Entwicklung von Fotoschichten, Galvanisierungsanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Erfassung von Daten, die in optisch variablen Elementen enthalten sind (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Erkennung von Gegenständen, die mit einem Pfandwertlabel versehen sind (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren und Maschinen, zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen, wie Büchsen und Flaschen, sowie zum Ausgeben des Pfandwertes (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur zentralen und dezentralen Erfassung der Dokumentenproduktion und -daten; Systeme für den Einsatz in der Sicherheitstechnik und im Produktschutz, insbesondere unter Nutzung von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Publikationen im Internet (downloadable), CD-ROM, DVD; Antennen und Transponder; Sensoren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Sicherheitspapier mit physikalischen und/oder chemischen Sicherheitselementen, auch als Kopierschutz; Druckereierzeugnisse, insbesondere Dokumente, Fahrzeug-, Schiffs- und Luftfahrtpapiere, medizinische Dokumente, Geldscheine, Schecks, Urkunden, Zeugnisse, Briefmarken, Pässe, Visa, Etiketten, Formulare, Vordrucke, Wertpapiere, Sparbücher, Bücher, Loseblattsammlungen, Parlamentsdrucksachen, Plastikkarten, Broschüren und Prospekte; Pfandwertmarken, -aufkleber, -aufdrucke und -codierelemente aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Kunststoff und/oder -folien; Druckereierzeugnisse, Personaldokumente, nationale und internationale Banknoten, Postwertzeichen, Steuerzeichen (soweit in Klasse 16 enthalten), philatelistische Produkte, insbesondere Klappkarten, Karten, Vignettenblöcke; Label für bepfandete Gegenstände (soweit in Klasse 16 enthalten); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Karten und Folien aus Kunststoff (nicht für Verpackungszwecke), insbesondere Sicherheitsbanderolen; Fäden und Fasern, insbesondere für das Einbringen in Wert- und Sicherheitsdokumenten als Sicherheitsmerkmal (soweit in Klasse 17 enthalten); Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellung von elektronischen Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten im Internet und in Datenbanken; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere Wirtschaftlichkeits- und Systemanalysen von Produktion und Auslieferung; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung in den Bereichen Qualitätssicherung, Zertifizierung, Normierung, Marketing und Kommunikation, insbesondere Moderations- und Visualisierungsmethoden; Durchführung von Marktforschungen und Marktanalysen; Erstellung von Geschäftsgutachten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Statistiken; Werbung, insbesondere Entwicklung und Lieferung von Anzeigen, Broschüren und Drucksachen; Versicherungs- und Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen; Aufstellen, Reparatur und Wartung von Computerhardware, Bürogeräten, Elektrogeräten und Maschinen; Aufbau und Wartung von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung von Spezialdienstleistungen; Telekommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationsdienste (soweit in Klasse 38 enthalten), insbesondere Übertragung digitaler Information (verschlüsselt oder unverschlüsselt) und Transferleistungen; Bildschirmtextdienst; Telekopierdienst; vertrauenswürdige Telekooperation (Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden); Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Pfandwertgegenständen, wie Dosen und Flaschen, für andere; elektronische Druckarbeiten; Verwertung und Entsorgung von Pfandwertgegenständen, wie Dosen und Flaschen (soweit in Klasse 40 enthalten); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Erstellung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Sicherheitskonzepten zur Gewährleistung der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik; Planung von Sicherheitsinfrastrukturen; elektronische Registrierung von Benutzern einer Sicherheitsinfrastruktur; Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion und -distribution, nämlich Schlüsselgenerierung, -speicherung und -verwaltung; Dienstleistungen eines Treuhänders in sicherheitstechnischer Hinsicht im Zusammenhang mit der Hinterlegung, Entwicklung und elektronischen Anwendung von Schlüsseln, Verschlüsselung und Entschlüsselung digitaler Daten (soweit in Klasse 42 enthalten); Beglaubigungsdienstleistungen, wie Zertifizierung, Registrierung von Benutzern, Personalisierung; Entwicklung von Identifikationscodes; elektronische Authentifikation und Digitalisierung von Signaturen und Unterschriften; elektronischer Zugangsschutz zu gespeicherten Daten (soweit in Klasse 42 enthalten); Erstellen von digitalen Signaturen; Aufbringen von elektronischen Marken auf Produkten zum elektronischen Schutz der Marken für Produkte durch Einsatz elektronischer Signaturen und Prüfsummenalgorithmen sowie sonstiger elektronischer Verfahren zur Erkennung und/oder Verhinderung einer unberechtigten Verwendung bzw. Veränderung der Marken; Erstellen von elektronischen Zahlungssystemen; Entwicklung von Informationsträgern und -systemen, insbesondere auf dem Gebiet der Wert- und Sicherheitsdrucksachen; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Software, insbesondere von Datenbanken zur Mehrfachnutzung für Medienerstellung; Internetdienste, nämlich Bereitstellung von Zugängen zu Patentinformationen, bibliographischen Daten, Rechtsständen, Dateien in Volltexten, Download von Dateien, Fax- und Postversand recherchierter Dokumente zu vorgenannten Dienstleistungen; Liefern von Informationen aus Patentdatenbanken, Betreiben eines Patentservers; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Computersoftware, insbesondere von Software für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente; Vermieten von Datenverarbeitungsgeräten und Zubehör; Grafikdesign für Wertpapiere, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumente, Entwurf von Wertpapieren, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumenten; Erstellen von Programmen zum Betreiben von Kartenpersonalisierungsanlagen; Erstellen, Warten und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für Mobilfunksysteme; Erstellung von Systemen zur Nutzung von Prepaidtechnologie; technische Beratung bei der Produktion von fälschungssicheren Dokumenten; zentrale und dezentrale elektronische Erfassung von Daten zur Dokumentenproduktion; Dienstleistungen eines Trustcenters, nämlich Einsatz und Verwaltung von elektronischen Signaturen; elektronische Erfassung und Speicherung von Daten, insbesondere Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten; medienneutrale Aufarbeitung von elektronischen Daten; Digitalisierung von Archiven; technische Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen, herstellen und/oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände sowie bei der Kennzeichnung derartiger Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen; Sicherheitsberatung auf dem Gebiet der Sicherheit und des Produktschutzes, insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz; technische Beratung, Konzeptionierung von Datenbankdesign und Datenbankprogrammierung; Entwicklung anwendungsorientierter funktionaler Oberflächen; Entwicklung und Pflege digitaler Technologien zur zielorientierten Informationslogistik, insbesondere für die Medien, Papier, CD-ROM, Internet, Intranet, Extranet; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere Schwachstellenanalysen und Entwicklung von Sicherheitskonzepten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; technische Projektplanungen; Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, Hologrammen, Kinegrammen, speziellen Drucktechniken mit Einbringen von physikalischen und/oder chemischen Sicherheitselementen, Sicherheitspapier und Kopierschutz; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten; Erstellen von technischen Gutachten; Erstellen, Warten und Vermieten von Computersoftware, insbesondere Datenbanken, logistischen Verfolgungssystemen und Trust-Center-Lösungen; Computerberatungsdienste; Dienstleistungen von chemischen und biologischen Labors; Druckarbeiten; Ingenieurarbeiten; Fotografieren; Qualitätsprüfung; Entwicklung von Informationsträgern und -systemen, insbesondere auf dem Gebiet der Wert- und Sicherheitsdrucksachen; technische Beratung in den Bereichen Qualitätssicherung, Zertifizierung, Normierung, Marketing und Kommunikation, insbesondere Moderations- und Visualisierungsmethoden

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	303496304
Registernummer	30349630

Anmeldedatum	24. September 2003
Veröffentlichungsdatum	28. Mai 2004
Eintragungsdatum	22. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist	28. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist	30. August 2004
Ablaufdatum	30. September 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Januar 2024	202300424291	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Oktober 2023	202200326817	4	Verlängerung, Verlaengert
25. September 2023	202300286597	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Dezember 2021	202100474107	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2013	201300363753	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
21. November 2013	201200331010	4	Verlängerung, Verlaengert
11. September 2013	201300288494		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Juli 2007	200701226290	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2004	200403057925		Eintragung, Marke eingetragen
22. April 2004	200403058363		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

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