Dr. Oetker Picanty

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Dr. Oetker Picanty wurde als Wort-Bildmarke am 19.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Köpfe, Büsten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303482877
Registernummer 30348287
Anmeldedatum 19. September 2003
Veröffentlichungsdatum 23. Januar 2004
Eintragungsdatum 04. Dezember 2003
Beginn Widerspruchsfrist 23. Januar 2004
Ende Widerspruchsfrist 23. April 2004
Ablaufdatum 30. September 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

33617 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Mischungen zum Herstellen von Backwaren; Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Pulver zur Zubereitung süßer und salziger Soßen, Speiseeispulver, Gewürze, Gewürzmischungen, Fertigpuddinge, Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel, vorzugsweise durch Aufblähen oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder zubereiteten Früchten und/oder Schokolade und/oder zubereiteten Nüssen sowie Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder zubereiteten Nüssen und/oder getrockneten und/oder zubereiteten Früchten und/oder Gemüse; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischungen, im Wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend, Pizzen; Fertig-, Teil- und Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Reis und/oder Getreide und/oder Fleisch und/oder Fleisch- und Wurstwaren und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Wild und/oder Wilderzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentiere und/oder Weichtiere und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Mühlenerzeugnissen und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen und/oder Soßen und/oder Getreidemahlerzeugnissen und/oder Fleisch- und Wurstersatz, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzeneiweiß, einschließlich Sojaeiweiß und/oder Hefeextrakt und/oder Käse und/oder Molkereierzeugnissen; Gemüseextrakte für Nahrungszwecke, Fleischbrühe, Fleischbrühwürfel, Fleischbrühersatzwürfel, Fleischbrühextrakte, Fleischextrakte, Suppen, Suppenprä- und -konserven, Pflanzenfleischextrakte, Würzmittel, Teigwaren, Suppenpräparate in flüssiger, pastöser und fester Form, Teigwaren; Teigmischungen sowie backfertig vorbereitete Teige; Soßen, einschließlich Salatsoßen, Soßenfonds und Ansätze zur Zubereitung von Soßen; Tomatenzubereitung, Speisewürzen, Würzmittel, Binde- und Lockerungsmittel, soweit in den Klassen 29 und 30 enthalten, sämtliche Waren, soweit möglich, auch in tiefgekühlter oder gefriergetrockneter Form sowie als diätetische Erzeugnisse und soweit möglich auch als Kombinationspackungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2014 201400208105 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2009 200900278113 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2005 200503286789 Löschung, Marke teilweise geloescht
18. März 2005 200503283009 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
04. Dezember 2003 200302974863 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303482877