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Die Deutsche Marke 9010 wurde als Wortmarke am 19.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303482583 |
| Registernummer | 30348258 |
| Anmeldedatum | 19. September 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Januar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. April 2004 |
| Ablaufdatum | 30. September 2023 |
Markeninhaber
51149 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
12
Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren und Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere als Teile der Kraftstoffeinspritzung und der Abgasnachbehandlung sowie als Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate; Teile von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Land- und Wasserfahrzeugen; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren sowie Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2024 | 202400207568 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. August 2013 | 201200334375 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. April 2007 | 200701126563 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Dezember 2003 | 200302972241 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Dezember 2003 | 200302972352 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303482583