30346677

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30346677 wurde als Bildmarke am 12.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Papier in Rollen, Tapeten, andere Papiere und Dokumente, Papierstapel, Tickets, Kalender #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Fünf Farben und mehr #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Ein Pfeil #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303466774
Registernummer 30346677
Anmeldedatum 12. September 2003
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 2004
Eintragungsdatum 26. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 2004
Ablaufdatum 30. September 2013

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 9 16 28 35 36 41 42
Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in Form von Datenträgern, insbesondere Chipkarten, Magnetkarten, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Spielkarten, Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien im Zusammenhang mit Lotterien; Druckereierzeugnisse, nämlich Spielkarten; Lotteriespiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektrische und elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Organisation, Verwaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2014 201400206384 5f Löschung, Marke geloescht
03. Mai 2005 200590063747 RAW: Berichtigung
26. Januar 2004 200403003558 Eintragung, Marke eingetragen
26. Januar 2004 200403003844 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303466774