FÜR LANGANHALTENDE SAUBERKEIT BIS ZU 150 SPÜLUNGEN

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke FÜR LANGANHALTENDE SAUBERKEIT BIS ZU 150 SPÜLUNGEN wurde als Wort-Bildmarke am 08.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Vier Farben #Zifferblätter von Messinstrumenten

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303455683
Registernummer 30345568
Anmeldedatum 08. September 2003
Veröffentlichungsdatum 23. Januar 2004
Eintragungsdatum 08. Dezember 2003
Beginn Widerspruchsfrist 23. Januar 2004
Ende Widerspruchsfrist 23. April 2004
Ablaufdatum 30. September 2023

Markeninhaber

Reckitt Benckiser Holding GmbH & Co. KG

69115 Heidelberg
DE

Markenvertreter

Rechtsanwälte BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft mbB Patentanwälte
81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 21
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Abflussrohr-, Ausgussrohr- und Kanalreinigungsmittel; Waschmittel, Waschmittel mit desinfizierenden Eigenschaften; Reinigungsmittel mit desinfizierenden Eigenschaften; Mittel zum Entfernen von Kesselstein; Rostentfernungsmittel; Entkalkungsmittel und korrosions- und oxydationshemmende Mittel für Haushaltszwecke; Seifen; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Desinfektionspräparate; Desinfektionslösungen zum Abwischen und Reinigen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke und für hygienische und sanitäre Zwecke; Desinfektionslösungen und Desinfektionspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakteriell wirkende Reinigungsmittel; Luftauffrischungs- und Luftreinigungsmittel und -substanzen; Fungizide; Präparate und Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, luftauffrischungs-, luftreinigungs- und pilzabtötenden Eigenschaften; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kehrbesen, handbetätigte Teppichkehrmaschinen, Staubbesen, Staubwedel, Scheuerbürsten, handbetriebene Reinigungsgeräte; Staub-, Putz-, Wisch- und Abwaschlappen; Wischtücher für Haushaltszwecke, Putzzeug; Tücher für Reinigungszwecke; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Tücher für Reinigungs-, Fettentfernungs-, Putz-, Polier- und Bleichzwecke; Stahlspäne; Poliermittel, Poliermittel für Leder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juni 2024 202400208872 5f Löschung, Marke geloescht
09. Dezember 2020 202000375768 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400097539 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2013 201200329723 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Oktober 2012 201200339575 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100308707 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2009 200900244369 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2004 200403213298 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2004 200490053818 RAW: Berichtigung
08. Dezember 2003 200302976668 Eintragung, Marke eingetragen
08. Dezember 2003 200302976904 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303455683

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