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Die Deutsche Marke Kabelvision wurde als Wortmarke am 03.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303453850 |
| Registernummer | 30345385 |
| Anmeldedatum | 03. September 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juli 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 30. September 2013 |
Markeninhaber
55124 Mainz
DE
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
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36
38
41
42
Geräte zur Aufzeichnung, Überwachung und Wiedergabe von Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, insbesondere Telekommunikationsendgeräte; Computersoftware und Computerhardware; Druckereierzeugnisse, einschließlich aus Karton oder Plastik bestehende Telefonkarten, Identifikationskarten (Servicekarten) zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Waren und Dienstleistungen; Werbung, insbesondere Rundfunkwerbung, Entwurf und Erstellung von Werbetexten und Werbespots; Telekommunikation, insbesondere Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, Fernsprechdienste, Mobilfunk, Mehrwertdienste, nämlich Leistungen, die im Zusammenhang mit Netzdiensten stehen, nämlich Einrichtungen von Anrufbeantwortern, Mailboxen, Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen; Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Onlinedienste, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Onlinekommunikation auch durch faseroptische Netzwerke, Nachrichtenübermittlung, Übermittlung von Fernsehprogrammen, Übermittlung von Bildern, Übermittlung von Musik und Tönen; Errichten, Unterhalten, Vermieten und Betreiben von Festnetzen und Funknetzen für das Kabelfernsehen, die Datenübertragung und für Sprach-, Video- und Multimediadienste sowie das Einspeisen, Weiterleiten und das Verteilen solcher Dienste in bzw. über Fest- und Funknetze; Erziehung, Ausbildung, Information und Unterhaltung in Form von elektronischen Informationen und interaktiven Onlinediensten; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen, Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten der Informations- und Computertechnologie und der Telekommunikation; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Internetzugang über Software, die Verwaltung von Telefonnummern; Webhosting, E-Mail-Dienste, die Registrierung und Verwaltung von Domainnamen, die Vernetzung von Rechnern und Rechnernetzwerken; Einstellen von Homepages in das Internet; Teledienste, nämlich elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, die für eine individuelle Benutzung von kombinierbaren Daten (Zeichen, Bilder oder Töne) bestimmt sind und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrundeliegt, insbesondere Angebote im Bereich der Individualkommunikation (einschließlich Telebanking und Datenaustausch), Angebote zur Information oder Kommunikation (einschließlich Datendienste, nämlich die Aufsetzung von zusätzlichen Dateninformationen auf das eigentliche Bildsignal zum Abruf durch den Empfänger, Verkehrs-, Wetter-, Umwelt- und Börsendaten, Verbreitung von Informationen über Waren und Dienstleistungsangebote), Angebote zur Nutzung des Internets oder weiterer Netze, Angebot von Waren und Dienstleistungen in elektronisch abrufbare Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit; Mediendienste, nämlich das Bereitstellen von Informationen über das Internet und Durchführung von Telekommunikationsdiensten, insbesondere der Betrieb von Internetfernsehen auch mit Spartenschwerpunkten, die Verbreitung von Trailern und dazu gehörenden Textinformationen, der Betrieb von interaktiven Kanälen, auch Spielekanälen, die Bereitstellung von Video-On-Demand, auch mit Spartenschwerpunkten, die Bereitstellung von Informationen für geschlossene Benutzergruppen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2014 | 201400205907 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juni 2008 | 200800551774 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Mai 2004 | 200403085629 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Mai 2004 | 200403085983 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303453850