TOP-SLEEP Der Top-Matratzen-Markt!

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOP-SLEEP Der Top-Matratzen-Markt! wurde als Wort-Bildmarke am 05.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Vier Farben #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Federn; alle Federn, gleich welcher Art oder für welchen Zweck #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303450398
Registernummer 30345039
Internationale Marke Nr. IR824989, 03. September 2024
Anmeldedatum 05. September 2003
Veröffentlichungsdatum 12. Dezember 2003
Eintragungsdatum 06. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 12. Dezember 2003
Ende Widerspruchsfrist 12. März 2004
Ablaufdatum 30. September 2013

Markeninhaber


85777 Fahrenzhausen
DE

Markenvertreter

10623 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

20 21 24
Matratzen, Federholzrahmen, Bettwaren (soweit in Klasse 20 enthalten); Möbel, insbesondere Schlafzimmermöbel; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert); Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Oktober 2013 201300327279 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juni 2010 201000411733 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2006 200603529836 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2005 200503471162 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2004 200403020582 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2003 200302954689 Eintragung, Marke eingetragen
06. November 2003 200302954898 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303450398