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Die Deutsche Marke SplitSafe wurde als Wortmarke am 29.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303442867 |
| Registernummer | 30344286 |
| Anmeldedatum | 29. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2003 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Dezember 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. März 2004 |
| Ablaufdatum | 31. August 2013 |
Markeninhaber
80935 München
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
38
42
Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte; elektrische, elektronische, magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache-, Signal- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme sowie Mikroprozessoren; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Mobiltelefone; Halbleiter-, elektrische und elektronische Bauelemente, elektrische und elektronische Schalter und Schaltungen sowie gedruckte Leiterplatten (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme, -programmsysteme, -programmbibliotheken, Spielprogramme, Daten sowie Datenbanken; Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 9 enthalten), mit und ohne Aufzeichnung; Telekommunikation, insbesondere Telekommunikation unter Verwendung des Internet zum Zwecke des Aufbaus von Verbindungen zwischen Teilnehmern sowie die Übertragung von Daten; Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Betrieb eines Telekommunikationsnetzes; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Bereitstellung von drahtlosen oder leitungsgebundenen Verbindungen; Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere über Modem-, ISDN- oder sonstige Datenleitungen bzw. -verbindungen; Abwicklung oder Bereitstellung von Kommunikationsprotokollen zur Ermöglichung des Datenaustauschs oder der Datenübermittlung zwischen zwei oder mehr Kommunikationspartnern; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton, E-Mail-Datendienste; Bereitstellung eines Zugangs zu Texten, Grafiken, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken, insbesondere für telekommunikationstechnische Anwendungen sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; Datenverarbeitung für andere, einschließlich Dienstleistungen eines Rechenzentrums sowie Informations- und Datenmanagement; technische Beratung, gutachterliche Tätigkeit sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers, Vermietung von EDV-Anlagen; Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sowie Erstellung von Projektanalysen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Kommunikationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2014 | 201400188220 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. November 2003 | 200302960219 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. November 2003 | 200302960356 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303442867