T€)DI

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke T€)DI wurde als Wort-Bildmarke am 28.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Währungssymbole #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303441518
Registernummer 30344151
Internationale Marke Nr. IR826711, 03. Juni 2024
Anmeldedatum 28. August 2003
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 2004
Eintragungsdatum 28. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 2004
Ablaufdatum 31. August 2013

Markeninhaber


44309 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische und Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, nämlich elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Hähne-, Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter und Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Lacke und Farben wie Trockenfarben, Abtönfarben, Dispersions- und Emulsionsfarben, Ölfarben, Polituren, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Spalierlatten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten aus Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und aus Holz (Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel Holzblöcke, Kisten, Transportpaletten, Fässer und Pfähle zum Stützen von Pflanzen, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände) und aus Kunststoff (Profilleisten für Rahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; handbetätigte Reinigungsgeräte und Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Wäscheklammern; Webstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Zündhölzer, Tabakerzeugnisse, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2014 201400186412 5f Löschung, Marke geloescht
19. Mai 2009 200900181397 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2006 200403005687 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
04. August 2004 200490060534 RAW: Berichtigung
16. Juni 2004 200403097705 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2004 200403005514 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303441518