INTERSPARE LUBRICANTS

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke INTERSPARE LUBRICANTS wurde als Wort-Bildmarke am 22.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Drei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zahnräder, Radzahnräder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303423889
Registernummer 30342388
Internationale Marke Nr. IR831333, 22. August 2024
Anmeldedatum 22. August 2003
Veröffentlichungsdatum 05. März 2004
Eintragungsdatum 30. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 05. März 2004
Ende Widerspruchsfrist 07. Juni 2004
Ablaufdatum 31. August 2013

Markeninhaber


21465 Reinbek
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 7 37 38 42
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Trennmittel und Ölaufsaugmittel; chemische Fließfähigkeitsverbesserer und chemische Wirkstoffzusatzmittel für Schmier- und Kraftstoffe sowie Haftverbesserer als Zusatzmittel; Korrosionsschutzmittel, jeweils insbesondere auf Mineralöl-Basis, Syntheseöl-Basis, Ester-Basis; Korrosionsschutmittel, jeweils insbesondere auf Basis nachwachsender Rohstoffe, wie insbesondere pflanzliche Öle, insbesondere Rapsöle, Sonnenblumenöle; Reinigungsmittel für Maschinen; industrielle Öle und Fette; Fein-Öle; Hochtemperatur-Öle; Erdöl und Erdölprodukte, flüssige Motorenkraftstoffe, Benzin, Petroleum, Gasöl, Heizöl und deren Mischungen untereinander oder mit anderen festen, flüssigen oder gasförmigen Stoffen als Motorenkraftstoffe sowie als Beleuchtungs-, Heiz- und Schmiermittel; technische Öle und Fette, insbesondere Trennöle, Trennmittel, Getriebeöle, Hydrauliköle, Emulsionen, Schneideöle, Kühlschmierstoffe, feste, halbfeste, pastöse und flüssige Schmiermittel, Motorenöle; Additive und Zusätze zu Mineralölen, Erdölprodukten, flüssigen Motorenkraftstoffen, Heizölen, Kühlmitteln, Schmiermitteln, Beleuchtungsmitteln, Trennmitteln, Getriebeöle, Hydraulikölen, Emulsionen, Schneidölen; Fein-Öle und Hochtemperatur-Öle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Öle für Webstoffe; Entstaubungsmittel; Gasöle; Graphit als Schmiermittel, Wollfett; Wachs für gewerbliche Zwecke; Motorenwachs; Hydraulikflüssigkeiten; Rostlöser; nicht chemische Wirkstoffzusatzmittel für Schmier- und Kraftstoffe; Feinschmiermittel; Trockenschmiermittel; Riemenfett; Schmierfette; Maschinen für Textilausrüstung; Motoren- und Ersatzteile für Maschinen der Textilindustrie; Webmaschinen; Schussfadeneintragssysteme für Webmaschinen; textile Kämmmaschienen, Fixkämme für textile Kämmmaschinen; Farbauftragsmaschinen; Fechtmaschinen, Geschirr für Webstühle; Justiermaschinen; Spinnereimaschinen; Spinnmaschinen; Spinnräder, Strickmaschinen, Webstühle (Maschinen); Übersetzungsgetriebe für Maschinen; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Reparatur, Wartung, Pflege, Reinigung, Installation von Maschinen für die Textilausrüstung; Telekommunikation; wissenschaftliche und technologische Dienst- und Forschungsleistungen und diesbezügliche Designerleistungen auf dem Gebiet der Schmiertechnik; Ingenieurarbeiten auf dem Gebiet der Schmiertechnik, nämlich technische Beratung und Erstellen von Gutachten über die Behandlung von Materialien, insbesondere die Behandlung von Metallen, die Behandlung für die Verbesserung und Glättung der Oberfläche von Metallen, die Schutzbehandlung gegen Korrosion und Schmierung; Erstellen von wissenschaftlichen Gutachten; Durchführung von technischen Messungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2014 201400188761 5f Löschung, Marke geloescht
05. Januar 2012 201200003966 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2005 200503439587 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2004 200403007993 Eintragung, Marke eingetragen
30. Januar 2004 200403008228 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303423889