tutula

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke tutula wurde als Wortmarke am 14.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303416157
Registernummer 30341615
Anmeldedatum 14. August 2003
Veröffentlichungsdatum 05. März 2004
Eintragungsdatum 02. Februar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 05. März 2004
Ende Widerspruchsfrist 07. Juni 2004
Ablaufdatum 31. August 2013

Markeninhaber


80807 München
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 9 10 11 12 16 20 21 25 28 38
Ätherische Öle; Babybedarfsartikel, Säuglingsbedarfsartikel und Kinderbedarfsartikel (soweit in Klasse 3 enthalten); Babypuder; Bleichmittel; Fettentfernungsmittel; Haarwässer; Kinderöl; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Poliermittel; Putzmittel; Schleifmittel; Schutzcremes für die Säuglings- und Kleinkindpflege; Seifen, auch für die Säuglings- und Kleinkindpflege; Waschmittel; Zahnputzmittel; alle vorgenannten Waren der Klasse 3 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Babybedarfsartikel, Säuglingsbedarfsartikel und Kinderbedarfsartikel (soweit in Klasse 5 enthalten); Babykost; Desinfektionsmittel; diätetische Erzeugnisse; Fungizide; Herbizide; Kompressen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Mineralstoffen, von Spurenelementen und von Vitaminen, auch für Schwangere; pharmazeutische Erzeugnisse, insbesondere natürliche pharmazeutische Erzeugnisse; Pflaster; Präparate für die Gesundheitspflege; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Windeln für Inkontinente; Wundpflaster; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; alle vorgenannten Waren der Klasse 5 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Analyseapparate, Analysegeräte und Analyseinstrumente, nicht für medizinische Zwecke; Apparate, Geräte und Instrumente zum Aufzeichnen, zum Empfangen, zum Übertragen und zum Wiedergeben von Bild und/oder von Ton; Automaten, die durch Einwurf von Jetons oder von Münzen betätigt werden; Bildschirme (Computer); Chips (integrierte Schaltkreise); Compact Discs (Bild; Festspeicher; ROM; Ton); Compact-Disc-Player; Computer; Computerbetriebsprogramme (herunterladbar); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerperipheriegeräte; Computersoftware (herunterladbar); Computersoftware (gespeichert); Computertastaturen; Computerzubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte; Digital Versatile Discs (Bild; Festspeicher; ROM; Ton); Disketten; Diskettenlaufwerke (für Computer); Drucker (für Computer); elektrische Apparate, elektrische Geräte, elektrische Instrumente und elektrische Spiele; Apparate, Geräte und Instrumente zum Kontrollieren, zum Leiten, zum Regeln, zum Schalten, zum Speichern und zum Umwandeln von Elektrizität; elektronische Apparate, elektronische Geräte, elektronische Instrumente und elektronische Spiele; Feuerlöschgeräte; Filmapparate, Filmgeräte und Filminstrumente; gedruckte Schaltungen; integrierte Schaltkreise; Interfaces (Schnittstellengeräte für Computer oder Schnittstellenprogramme für Computer); Karten mit Chips, mit integrierten Schaltkreisen, mit Mikroprozessoren und/oder mit gedruckten Schaltungen (Smartcards); Klarschriftleser (Datenverarbeitung); Kodierer (Datenverarbeitung); kodierte Identifikationskarten; kodierte Servicekarten, Kontrollapparate, Kontrollgeräte und Kontrollinstrumente; Koppler (Datenverarbeitung); Laptops (Computer); Lesegeräte (Datenverarbeitung); Leuchtschilder; Magnetaufzeichnungsträger; Magnetbänder; Magnetbandgeräte (Datenverarbeitung); Magnetdatenträger, auch mit Computerbetriebsprogrammen und mit Computersoftware; magnetische Identifikationskarten; Magnetkarten; Magnetplatten; Mäuse (Datenverarbeitung); Mauspads (Mausmatten); Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Geräte und Instrumente; Messapparate, Messgeräte und Messinstrumente; Mikroprozessoren; Mikroskope; Monitore (Computerhardware); Monitore (Computerprogramme); Musikapparate und Sprechmaschinen, nämlich Fernsehgeräte, Plattenspieler, Tonbandgeräte und Tonfunkgeräte; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Navigationsinstrumente; Neonröhren für die Werbung; Notebooks (Computer); optische Apparate, optische Geräte und optische Instrumente; optische Datenträger, auch mit Computerbetriebsprogrammen und mit Computersoftware; optische Platten (Datenverarbeitung); fotografische Apparate, fotografische Geräte und fotografische Instrumente; Fotokameras und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Präzisionsmessapparate, Präzisionsmessgeräte und Präzisionsmessinstrumente; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Rettungsapparate, Rettungsgeräte und Rettungsinstrumente; Scanner (Datenverarbeitung); Schallplatten; Schnittstellengeräte für Computer; Schnittstellenprogramme für Computer; Schwimmflügel; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch); Signalapparate, Signalgeräte und Signalinstrumente; Smartcards (Karten mit Chips, mit integrierten Schaltkreisen, mit Mikroprozessoren und/oder mit gedruckten Schaltungen); Software; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Teleskope; Tonbänder; Tonkassetten sowie Aufnahme- und Wiedergabegeräte hierfür Tonträger; Überwachungsapparate (elektrisch), Überwachungsgeräte (elektrisch) und Überwachungsinstrumente (elektrisch); Unterrichtsapparate, Unterrichtsgeräte und Unterrichtsinstrumente, auch auf akustischem, chemischem, elektrischem, elektronischem, filmtechnischem, mathematischem, optischem, fotografischem und/oder physikalischem Gebiet, insbesondere für bastlerische Betätigung geeignet; Thermometer; Verkaufsautomaten; Vermessungsapparate, Vermessungsgeräte und Vermessungsinstrumente; Wägeapparate, Wägegeräte und Wägeinstrumente; wissenschaftliche Apparate, wissenschaftliche Geräte und wissenschaftliche Instrumente, auch für Entwicklung, für Forschung und für Praxis in Labors; Zeitaufzeichnungsgeräte; Zeiterfassungsgeräte; Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung); Bauteile und Bauteilkästen für vorgenannte Waren der Klasse 9; alle vorgenannten Waren der Klasse 9 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; ärztliche, chirurgische und zahnärztliche Apparate und Instrumente; Babyflaschen; Brutkästen für Säuglinge; chirurgisches Nahtmaterial; Inkubatoren für Säuglinge; künstliche Augen, Gliedmaßen und Zähne; orthopädische Artikel; Schnuller für Säuglinge; alle vorgenannten Waren der Klasse 10 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Babyflaschenwärmer (elektrisch); Beleuchtungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Heizungsgeräte; Kochgeräte; Kühlgeräte; Lichterketten; Lüftungsgeräte; sanitäre Anlagen; Sitzbadewannen; Trockengeräte; Wasserleitungsgeräte; alle vorgenannten Waren der Klasse 11 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Anhänger (Fahrzeuge); Apparate und Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf Schienen oder zu Wasser; Apparate zur Bewegungstherapie auf dem Wasser oder im Wasser mit Handantrieb, mit Fußantrieb oder mit Motorantrieb, nämlich Motorboote, Ruderboote und Tretboote sowie Flöße; Autobusse; Dreiräder; Elektrofahrzeuge; Fahrräder und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge, auch für Kinder; Fahrzeuge zur Bewegungstherapie auf dem Lande mit Handantrieb, mit Fußantrieb oder mit Motorantrieb; ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeuge); Gepäckroller; Hausboote; Kindersitze, insbesondere Sicherheitskindersitze, für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Kindersportwagen; Kindersportwagenverdecke; Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Kleinstwagen: Kopfstützen, insbesondere Kinderkopfstützen, für Fahrzeugsitze; Kraftfahrzeuge; Mopeds; Omnibusse; Personenkraftwagen; Planen für Kinderwagen; Reiseomnibusse; Rollstühle; Schiebekarren; Schlitten (Fahrzeuge); Sicherheitsgurte, insbesondere Kindersicherheitsgurte, für Fahrzeugsitze; Sicherheitskombigurte für Fahrzeugsitze; Sportwagen; Transportdreiräder; Wagen (Fahrzeuge); Wohnwagen; alle vorgenannten Waren der Klasse 12 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Abreißkalender; Alben; Almanache; Aufkleber; Babyhöschenwindeln aus Papier oder aus Zellstoff bzw. Zellulose; Babywindeln aus Papier oder aus Zellstoff bzw. Zellulose; Bastelartikel; Bastelkästen für Spielzwecke; Bastelmodelle aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe, auch für Lehre und für Unterricht, insbesondere Modellflugzeuge, Modellhäuser und Modellschiffe; Behälter für Schreibwaren; Bilder, auch Abziehbilder; Bleistifte; Briefpapier; Broschüren; Buchbinderartikel; Bücher, auch kleine Bücher; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Comichefte; Dekorationsartikel aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Druckereierzeugnisse; Druckkästen; Drucklettern; Druckschriften; Druckstöcke; Einbände aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Figuren aus Pappmaché; Flugdrachen aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Geschenkpapier; graphische Darstellungen; Handbücher; Kalender; Karten, auch Glückwunschkarten, Grußkarten oder Postkarten; Karton, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Kataloge; Klebstoffe für Papierwaren sowie für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kopiergeräte; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Farbbehälter, Modelliergeräte, Paletten und Staffeleien; Labels (nicht aus Textilstoffen); Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch zur Heilpädagogik bei geistigen und/oder körperlichen Behinderungen, Magazine; Papierfahnen; Papierwimpel; Partyartikel, nämlich Einwegtischdecken sowie Einwegservietten aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten), Konfetti, Lampions, Luftrüssel, Luftschlangen; Fotografien; Pinsel; Plakate, auch aus Papier und/oder aus Pappe; Plakatträger aus Papier und/oder aus Pappe; Prospekte; Rechenmaschinen; Sammleralben; Schablonen; Schreibblöcke; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmaschinen; Schreibunterlagen; Schreibwaren; Schriften (Veröffentlichungen); Servietten; Spielkarten; Stempel; Stickers (nicht aus Textilstoffen); Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Veröffentlichungen (Schriften); Verpackungsmaterial aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Zeichenlineale; Zeichnungen; Zeitschriften; Zeitungen; alle vorgenannten Waren der Klasse 16 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Hochstühle, insbesondere Kinderhochstühle; Jugendmöbel; Kinderbettzeug (ausgenommen Kinderbettwäsche); Kinderlauflerngeräte; Kindermöbel; Korbwaren, insbesondere Brotkörbe, Obstkörbe und Sammelkörbe; Laufställe für Kleinkinder; Liegestühle; Möbel; Rahmen; Schulmöbel; Spiegel; Strohhalme; Stühle; Trinkhalme; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Dekorationsartikel, aus Bernstein, aus Binsen(geflecht), aus Elfenbein, aus Fischbein, aus Gips, aus Holz, aus Horn, aus Knochen, aus Kork, aus Meerschaum, aus Perlmutter, aus Rohr, aus Schildpatt, aus Wachs, aus Weide(ngeflecht) oder aus deren Ersatzstoffe; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Aufbaukästen für Bastelmodelle zur Beschäftigung von geistig und/oder körperlich behinderten Personen; Waren aus Zelluloid oder aus deren Ersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Zelluloidkapseln; Werbeartikel, aufblasbar, alle vorgenannten Waren der Klasse 20 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Babybadewannen (tragbare), auch mit Ständer; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Babygeschirr; Badewannenaufsätze für die Toilette; Becher; Behälter (tragbare) für Haushalt und für Küche; Bierkrüge; Blumenvasen; Bürsten (ausgenommen Pinsel); Bürstenmachermaterial; Dekorationsartikel aus Glas, aus Porzellan oder aus Ton; Dosen; Eierbecher; Einwegbesteck; Einweggeschirr; Feldflaschen; Figuren aus Porzellan; Gefäße für Getränke; Geräte für Haushalt und für Küche; Kochgeschirr und Küchengeschirr, auch für Camping und für Grill; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Gläser; Glasbehälter; Glasflaschen; Glaskugeln; Glaswaren; Haushaltsgeräte, insbesondere kleine Haushaltsgeräte, zum Beispiel Aschensiebe, Reiben, Seiher, Siebe; Hummelfiguren; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kämme; Kaffeeservice; Kannen; Karaffen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeschirr; Krüge; kleine Küchengeräte; Küchengeschirr; Papierteller; Pflegekörbe; Porzellan (soweit in Klasse 21 enthalten); Putzzeug; handbetriebene Reinigungsgeräte; Schwämme; Sparbüchsen; Stahlspäne; Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Teller; Tischwäsche aus Papier; Trinkgefäße; Trinkgläser; Tonflaschen; Töpfchen; Untersetzer, nicht aus Papier (ausgenommen Tischwäsche); Untertassen; Waren aus Glas, aus Porzellan oder aus Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Waschschüsseln; Windeleimer; Zahnbürsten, auch elektrische Zahnbürsten; Zuckerdosen; alle vorgenannten Waren der Klasse 21 nicht aus Edelmetall; alle vorgenannten Waren der Klasse 21 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Anzüge; Babyausstattungen, nämlich gestrickte oder gewebte Kinderbekleidungsstücke; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywindeln aus textilem Material; Babywäsche; Badehosen; Badeschuhe; Baseballkappen; Bekleidungsstücke; Bettschuhe; Faschingskostüme; Handschuhe; Hausschuhe; Hemden; Hosen; Hüte; Jacken, auch Sportjacken und Strickjacken; Jackets; Jersey-Bekleidung; Jogginganzüge; Karnevalskostüme; Kopfbedeckungen; Kostüme; Mäntel; Miederwaren, insbesondere Schwangerschaftsbüstenhalter sowie Stützmieder für werdende Mütter und Stillbüstenhalter; Mützen; Oberbekleidungsstücke und Unterbekleidungsstücke, auch für Kinder, insbesondere für Säuglinge und für Kleinkinder; Pullover; auch kurzärmelige Pullover; Pullunder; Pyjamas; Reitstiefel; Sandalen; Schönbekleidung; Schuhwaren, insbesondere Kinderschuhe; Segeltuchschuhe; Slippers; Socken; Sportbekleidung, insbesondere Badebekleidung; Sportbekleidungsstücke; Sportschuhe; Stiefel, insbesondere Kinderstiefel; Strümpfe; Sweatshirts; T-Shirts; Trainingsanzüge; Trainingshosen; Trikots; Turnschuhe; Unterbekleidung und Unterkleidung; Unterwäsche; Wäsche und Nachtwäsche als Bekleidungsstücke, auch für Kinder, insbesondere für Säuglinge und für Kleinkinder; alle vorgenannten Waren der Klasse 25 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Andenken- und Geschenkartikel aus Gips, aus Glas, aus Holz, aus Karton, aus Kunststoff, aus Metall, aus Papier, aus Pappe, aus Porzellan, aus Textilien oder aus Wachs (soweit in Klasse 28 enthalten); Babyrasseln; Bälle; Christbaumschmuck; Drachen; Faschingsmasken; Festdekorationen (soweit in Klasse 28 enthalten); Gesellschaftsspiele; Jahrmarktskarussels; Krippenfiguren; Maskottchen; Modellbausätze; Osterhasen (aus Stoff); Plüschtiere; Puppen; Puppenbetten; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Rodelschlitten; Roller (Kinderfahrzeuge); Scherzartikel; Schlitten (Sportartikel), insbesondere Sportschlitten; Schwimmflossen; Spiele; Spielsachen; Spielwaren; Spielzeug und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Teddybären; Theatermasken; Trachtenpuppen; Turnartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Weihnachtsengel; alle vorgenannten Waren der Klasse 28 insbesondere für oder in Bezug auf Babys, Säuglinge sowie Kleinkinder; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Informationen im Internet, insbesondere zu baby-, säuglings- sowie kleinkindbezogenen Themen; Bereitstellen von Internetzugängen; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellen von Plattformen im Internet; Bereitstellen von Portalen im Internet; Betrieb eines Teleshoppingkanals; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bildschirmtextdienst; Bildübermittlung mittels Computer; elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation); elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Fernschreibdienst; Fernsprechdienst; Funkdienst; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Mobilfunk-, Telefondienst; Nachrichtenübermittlung mittels Computer; Pagingdienste; Personenruf (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation); Personenrufdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Telefondienst; Telefonvermittlung; Telekommunikation; Teletext-Service; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Abrufen und/oder Herunterladen von Computerbetriebsprogrammen und von Computersoftware für Dritte, auch über Kommunikationsnetzwerke und für Informationsangebote in Kommunikationsnetzwerken, insbesondere in Diensten des Internet (World Wide Web (WWW), elektronische Post (E-Mail), File Transfer Protocol (ftp), gopher, Hyper Text Transfer Protocol (http), News), für Domains im Internet, insbesondere Uniform Resource Locators (URLs), Adressen für elektronische Post (E-Mail) und Adressen für Computer und Datenverarbeitungsgeräte auf f(ile)t(ransfer)p(rotocol)-Basis, auf gopher-Basis, auf h(yper)t(ext)t(ransfer)p(rotocol)-Basis und/oder auf News-Basis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2014 201400186319 5f Löschung, Marke geloescht
12. April 2005 200503299520 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
02. Februar 2004 200403008993 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303416157