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Die Deutsche Marke CarCine wurde als Wortmarke am 13.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303413387 |
| Registernummer | 30341338 |
| Internationale Marke | Nr. IR848748, 30. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. März 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 31. August 2013 |
Markeninhaber
Sandweiler
LU
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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38
Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen, Autoradios, Bildschirmen bzw. Bildröhren, Camerarecorder, CD-Spieler, CD-ROM-Laufwerke, Digitalcameras, Displays, DVD-Spieler, Fernsehgeräten, Festplattenrecorder, HiFi-Anlagen, Monitoren, Projektoren, Rundfunkgeräte mit oder ohne Cassettenspieler oder CD-Spieler, Set-Top-Boxen, Uhrenradios, Videorecorder; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignale, Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern, Set-Top-Boxen und Zubehör hierfür, nämlich Abzweiger, Adapter, Antennensteckdosen, Descrambler, Filter, Halterungen, Kabel, Konverter, LNCs, Modems, Module, Multischalter, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Telematikgeräte; Navigationssysteme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; elektrische Multimedia-Geräte, einschließlich Modems; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Geräte der Informationstechnik; elektrische Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich der In-house-Kommunikation und Hotel-Kommunikation sowie der Bürokommunikation; Geräte der Bürotechnik, nämlich Abspielgeräte, Anrufbeantworter, Diktiergeräte, Drucker, Kopfhörer, Kopiergeräte, Ohrhörer für Diktiergeräte, Scanner und Telefaxgeräte, sowie Teile dieser Waren; Module und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computer-Peripheriegeräte, Datenverarbeitungsgeräte; Netzwerkgeräte und die entsprechenden Netzwerksysteme hierfür, bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Internet-Einrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate einschließlich Software; Zubehör, für die vorgenannten Waren, nämlich Abzweiger, Adapter, Akkus, Akustikkoppler, Batterien, Buchsen, card-stations, Cassetten, Datenübertragungs-Einheiten, Filter, Halterungen, Kabel, Kopfhörer, Ladegeräte, Lautsprecher, Löschmagnete, Magnetbandcassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Mischpulte, Modems, Module, Netzteile, Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Teile aller vorgenannten Waren; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Behältnisse für Waren und Geräte der Unterhaltungselektronik; Koffer und Taschen, insbesondere Reisekoffer, Handkoffer, Reisetaschen, Handtaschen, Transporttaschen; Teile aller aufgeführten Waren; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Kofferbänder, Halte- und Spanngurte; Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation und Multimedia-Dienste, nämlich Bereitstellen von Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet sowie Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten und Informationen einschließlich elektronische Kommunikations-, Datenbank- oder Informationsdienste (auch entgeltlich), Übertragung von Daten für Bestelldienste und Bereitstellung einer e-commerce Plattform im Internet sowie einer Hotline, Sprach- und Auskunftsdienste, Offline- sowie Online, On-Demand- und andere elektronische Mediendienste, nämlich Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton, Bild, Text und Video durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2014 | 201400186877 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Oktober 2011 | 201100300564 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. März 2010 | 201000294645 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Dezember 2009 | 200900403154 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2004 | 200403017284 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Februar 2004 | 200403017484 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303413387