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Die Deutsche Marke ATES wurde als Wortmarke am 14.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303413018 |
| Registernummer | 30341301 |
| Anmeldedatum | 14. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 31. August 2013 |
Markeninhaber
85570 Markt Schwaben
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
42
Auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere auf Disketten, Magnetbändern oder mehrfachbeschreibbaren Halbleiterspeichern aufgezeichnete modular aufgebaute Computerprogramme, zur Steuerung, Verwaltung und Kontrolle von öffentlichen oder privaten Verkehrsbetrieben sowie von Ver- oder Entsorgungsbetrieben oder von Fuhrparken, insbesondere zusammenwirkende Programmmodule zur Fahrbetriebsverwaltung, Stammdatenverwaltung, Datenauswertung, -darstellung und -verwaltung sowie zur Programmpflege, Entwicklungsprogramme und Testprogramme für die vorgenannten Computerprogramme; mit den Computerprogrammen als Einheit vertriebene Handbücher; Fahrzeugrechner, Fahrausweisautomaten; Computer; rechnergestützte Betriebsleitsysteme, im Wesentlichen bestehend aus elektrischen Apparaten zur Überwachung von Personenbeförderungsfahrzeugen, elektrischen Apparaten zur Steuerung von Funkkommunikation, elektrischen Apparaten zur Anschlusssicherung zwischen Fahrzeugen, elektrischen Apparaten zur Aufzeichnung und Auswertung von Betriebsdaten und zur Störanalyse sowie zur Leistungsabrechnung; Electronic-Ticketing-Systeme, im Wesentlichen bestehend aus elektrischen Apparaten zum Vertrieb von elektronischen Tickets, einschließlich Frontendgeräten, einschließlich Ticket-Verkaufsautomaten, Chipkartenentwertern, Chipkartenterminals; Fahrgastinformationssysteme, im Wesentlichen bestehend aus elektrischen Apparaten zur visuellen Fahrgastinformation, Anzeigegeräte für Haltestellen, Anzeigegeräte in Fahrzeugen, digitale Sprachansagegeräte, Verstärkeranlagen, Durchsageeinrichtungen, Kommunikationseinrichtungen zur Ansteuerung von Fahrgastinformationseinrichtungen, Software zur Datenversorgung und Ansteuerung von Fahrgastinformationseinrichtungen; Fahrscheinprüf- und -auswertesysteme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computerprogramme für die Datenverarbeitung; Entwicklung von und Anpassung, Erweiterung und/oder Portierung von Computerprogrammen für die Bedürfnisse und Zwecke Dritter, Beratung bei der Installation, Erweiterung und Adaption von Computerprogrammen im Bereich des Transportwesens, insbesondere von öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen; Erstellen von Machbarkeitsstudien für den Computereinsatz im Bereich von öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen, insbesondere Personen- und Gütertransportbetrieben; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2014 | 201400186490 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. April 2008 | 200800128117 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Januar 2004 | 200403004681 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Januar 2004 | 200403004840 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303413018