müller Unternehmensgruppe Theo Müller

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke müller Unternehmensgruppe Theo Müller wurde als Wort-Bildmarke am 12.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Rechtecke #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vertikale Linien oder Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303410698
Registernummer 30341069
Anmeldedatum 12. August 2003
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 2004
Eintragungsdatum 15. Dezember 2003
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 2004
Ende Widerspruchsfrist 30. April 2004
Ablaufdatum 31. August 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 20 29 30 32 35 36 39
Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Frischkäse, Sahne, Rahm, Sauerrahm, Kondensmilch, Joghurt, Buttermilch, Kefir, Molke, Milchpulver für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Müslizubereitungen, im Wesentlichen bestehend aus Sauerrahm, Buttermilch, Sauermilch, Joghurt, Kefir, Quark, zubereiteten Früchten und Zerealien, Fertigdesserts aus Joghurt, Quark und Sahne, auch mit Zusatz von Kräutern und/oder zubereiteten Früchten; Milchreis, Grießbrei, Speiseeis; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Transport- und Haushaltsverpackungen aus Kunststoff für Lebensmittel, soweit in Klasse 16 enthalten; Bodenfolien aus Kunststoff zum Tiefziehen von Verpackungen; Verschlüsse aus Kunststoff für Behälter; Dienstleistungen einer Kraftwagenabfertigungsspedition, nämlich ordnungsgemäße Berechnung der Tariffracht, Werbung für den Kraftwagen-Güterfernverkehr, Ausstellung der Beförderungspapiere, Abwicklung der Fracht- und Mautzahlungen im Kraftwagen-Güterfernverkehr, Bereitstellung, Vermietung von Lager- und Umschlagseinrichtungen für die Annahme und Ablieferung des Gutes, nämlich Lager- und Kühlhäuser bzw. -räume, LKW- und Containerstandplätze mit der technischen Ausstattung zur Annahme und Ablieferung von Gütern, Besorgung der Güterabfertigung bei Steuer- und Zollbehörden, Erteilen von Auskünften über den gewerblichen Güterfernverkehr, Fracht- und Transportvermittlung, Beförderung von Waren mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen, Lagerung von Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2014 201400188655 5f Löschung, Marke geloescht
23. Januar 2014 201400023025 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2010 201000617048 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2003 200302982278 Eintragung, Marke eingetragen
15. Dezember 2003 200302982494 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303410698