jess Logo (DPMA, 12.08.2003)
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Die Deutsche Marke jess wurde als Wort-Bildmarke am 12.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Sterne #Horizontale Linien oder Bänder #Sterne mit mehr als vier Punkten #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303409924 |
| Registernummer | 30340992 |
| Anmeldedatum | 12. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2003 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Dezember 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. März 2004 |
| Ablaufdatum | 17. März 2008 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Spiele auch elektrisch und elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielwaren, Spielzeug, einschließlich Stofftiere; Spielkarten; Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Vervielfältigung von Fotografien; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Papierkörbe aus Metall; Rasierapparate; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; codierte Telefonkarten; Spiele auch elektrisch und elektronisch als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Brillen, Sonnenbrillen soweit in Klasse 9 enthalten; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Solarkollektoren (Heizung), Akkumulatoren; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Golfkarren, Schlauchwagen, Kinderwagen, Rollstühle und Fahrrad- sowie Autozubehör, nämlich Sitzbezüge, Lenkradbezüge, Sonnenschutzrollos, Satteltaschen, Sattelbezüge; vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, codierte und nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Kreditkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Papierkörbe, Reise- und Handkoffer; Papierkörbe nicht aus Metall; kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Pappteller; Pappbecher; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Speiseöl und -fette; Tees, einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladenwaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel; Müsli-Präparate; Brot, Backwaren, Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Fruchtsaucen; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Zigarren- und Zigarettenspitzen, vorgenannte Waren aus Edelmetall und damit plattiert; Meinungsforschung, Marketing, Marktanalyse, Fernseh- und Rundfunkwerbung, einschließlich Kundenmarketing; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juni 2008 | 200302960421 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 02. April 2008 | 200800112748 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Februar 2005 | 200503264725 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 19. August 2004 | 200403137445 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 09. August 2004 | 200403130494 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. November 2003 | 200302960215 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303409924