G.E.V. Logo (DPMA, 30.06.2003)
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Die Deutsche Marke G.E.V. wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303385421 |
| Registernummer | 30338542 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. März 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2013 |
Markeninhaber
82152 Planegg
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben, Dübel, Nieten, Unterlegscheiben, Federringe, Muttern, Gewindestangen aus Metall; Verschlüsse, insbesondere Türgriffe, Kloben, Schnapp-Verschlüsse, Werkzeugkoffer aus Metall (leer), Schlüssel, Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische), Schubladen-Verschlüsse, Magnetverschlüsse, Kühlzellenverschlüsse, Scharniere, Griffe, Teleskop-Auszüge, Laufleisten aus Metall; Ablaufrohre aus Metall für Spülbecken, Spülmaschinen, Waschmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze sowie Bestandteile aller vorgenannter Waren (soweit in Klasse 6 enthalten); Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinelle landwirtschaftliche Geräte; elektrische Küchenmaschinen, insbesondere Spülmaschinen für Gläser oder Geschirr, elektrische Kaffeemaschinen und elektrische Teigknetmaschinen, alle auch für gewerbliche Zwecke; elektrische Wasserbäder sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Küchengebrauch, insbesondere Schraubendreher, Bit-Einsätze, Imbusschlüssel, Maulschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Zangen, Hämmer, Metallsägen, Blechscheren, Drahtbürsten, Lochsägen, Bohrer, Locher, Gewindebohrer, Senker, Düsenreibahlen, Düsenlehren; Werkzeugkoffer (voll), Sortimentkästen mit Werkzeugen; Sortimente, insbesondere Gastechnik-, Kabelschuh-, Adernendhülsen-, O-Ring-, Schlauchschellen-, Feinsicherungs- und Ablaufsortiment sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 8 enthalten); wissenschaftliche, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Wasserwaagen, Maßbänder, Messschieber, Durchgangsprüfer, Zangenamperemeter, Multimeter, Prüfspitzen, Messleitungen, Temperatur-Messgeräte, Zubehör-Temperatur-Messgeräte, Digitalmanometer, Leitwertmessgeräte; Sicherheits-/Alarmgeräte, insbesondere Datenlogger, Digitalthermometer (nicht für medizinische Zwecke), Temperaturfühler, Notalarmgeräte für Kühlräume, Leck-Alarmgeräte für Aggregaträume, Fern-Alarmzentralen; Elektronik-Regler, Thermostate, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Pressostate, Abtauuhren, Relais, Schütze, Magnetventile, Schalter; Stecker, Steckdosen, Anschlusskörbe, Klemmen (Elektrizität), Klemmleisten, Litzen, Kabelbinder, Kabelschuhe, Adernendhülsen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere elektrische Lüfter, Heizungen, Eiswürfelmaschinen, Kühlungen; Gas-Steckdosen; Pizzaöfen, Combidämpfer, Überbackgeräte, Grillgeräte, Toaster und Fritteusen (elektrisch), Kühltheken, Wärmeschränke, Wasserarmaturen (auch berührungslose) Geschirrbrausen, Entleerhähne, Roste, Wasserhähne, Kugelhähne; alle vorgenannten Waren auch für gewerbliche Zwecke sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer sowie Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Isolierbänder; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungen und Dichtungsmittel, insbesondere Armaturenfette als Dichtungsmittel, Hochtemperaturpaste, Hochtemperaturspray, Lebensmittelspray, Hanf als Dichtungsmittel, Teflonband, Schraubensicherung, Silikon als Dichtungsmittel, Lecksucher, chemische Leckdichtungsmittel; Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Gasschläuche, Zulaufschläuche, Brauseschläuche, Kleinschläuche; Fittings und Verschraubungen, Unterlegscheiben, Druckminderer, Schlauchverschraubungen und Schlauchschellen (nicht aus Metall); sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 17 enthalten); Schrauben, Dübel, Nieten, Federringe, Muttern, Gewindestangen, Verschlüsse, insbesondere Türgriffe, Kloben, Schnapp-Verschlüsse; Schlösser, nicht aus Metall (ausgenommen elektrische); Schubladen-Verschlüsse, Magnetverschlüsse, Kühlzellenverschlüsse, Scharniere, Griffe, Teleskop-Auszüge, Laufleisten; sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Metall und soweit in Klasse 20 enthalten sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 20 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Geschirrkörbe, Frittierkörbe, Roste, Fritteusen (nicht elektrisch), Kochkessel, Kippbratpfannen, Grillroste; alle vorgenannten Waren auch für gewerbliche Zwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2014 | 201400067487 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Dezember 2007 | 200701380859 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2007 | 200701224605 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2004 | 200403200504 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. Januar 2004 | 200403006569 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Januar 2004 | 200403006710 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303385421