B

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke B wurde als Wort-Bildmarke am 31.07.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Ein Brief #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303383127
Registernummer 30338312
Internationale Marke Nr. IR833417, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 31. Juli 2003
Veröffentlichungsdatum 05. Dezember 2003
Eintragungsdatum 04. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 05. Dezember 2003
Ende Widerspruchsfrist 05. März 2004
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 37 42
Schlosserwaren, Förderketten, Treibketten, Schienen und Gerüste, jeweils aus Stahl, Aluminium oder anderem unedlem Metall; maschinelle Apparate und maschinelle Anlagen zum Fördern, Verketten und/oder Montieren, im Wesentlichen bestehend aus ein oder mehreren Förderapparaten, Beschickungs-, Entlade-, Halte- und Umladegeräten mit zugehörigen, fest eingebauten Antriebs-, Steuer- und Messgeräten; maschinelle Palettierapparate und Palettieranlagen, bestehend im Wesentlichen aus einem oder mehreren Palettierapparaten, Beschickungs-, Entlade- und Umladegeräten mit zugehörigen, fest eingebauten Antriebs-, Steuer- und Messgeräten; maschinelle Montageapparate, im Wesentlichen bestehend aus beweglichen Werkzeughaltern und/oder Werkstückhaltern mit zugehörigen, fest eingebauten Antriebs-, Steuer- und Messgeräten; maschinelle Lageranlagen, bestehend im Wesentlichen aus Lagergestellen mit zugehörigen maschinellen Fördergeräten; Antriebs-, Steuer- und Messgeräte für maschinelle Apparate und maschinelle Anlagen zum Fördern, Verketten und/oder Montieren und/oder für Palettierapparate und Palettieranlagen; ortsgebundener Bau und ortsgebundene Reparatur der vorgenannten Waren; technische Projektierung von aus Metall bestehenden Einrichtungen an Bauwerken, Anlagen und Maschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300403534 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 2023 202200259174 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Dezember 2021 202100466503 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2013 201200264188 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Mai 2013 201300175586 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. August 2011 201100269492 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2011 201100100077 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2011 201100100077 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2003 200302952666 Eintragung, Marke eingetragen
04. November 2003 200302952784 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303383127