TCG

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TCG wurde als Wortmarke am 30.07.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303381752
Registernummer 30338175
Anmeldedatum 30. Juli 2003
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 2003
Eintragungsdatum 08. September 2003
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 2003
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 2004
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Markeninhaber


51149 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 12
Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren und Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere als Teile der Kraftstoffeinspritzung und der Abgasnachbehandlung sowie als Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate; Teile von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Land- und Wasserfahrzeuge; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren sowie Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. September 2023 202200259146 4 Verlängerung, Verlaengert
13. August 2013 201200262579 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2007 200701126508 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2003 200302915050 Eintragung, Marke eingetragen
08. September 2003 200302915263 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303381752