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Die Deutsche Marke HiPath ComAssistant wurde als Wortmarke am 23.07.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303370823 |
| Registernummer | 30337082 |
| Internationale Marke | Nr. IR813700, 15. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 11. September 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Januar 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2013 |
Markeninhaber
81379 München
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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38
42
Optische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Geräte für die Aufnahme, Aussendung, Übertragung, den Empfang, die Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Signalen, Zeichen und/oder Bildern und für die Integration von Sprach-, Bild-, Text-, Daten-, Multimedia-, Bewegtbildkommunikation in Netzwerken, Nachrichten-, Informations- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Kommunikationscomputer, Software; optische, elektrotechnische und elektronische Geräte der Sprach-, Bild-, Text-, Daten-, Multimedia-, Bewegtbild-Kommunikationstechnik, insbesondere der Sprachdatenkommunikation, Telefone, Bildtelefone, Telefonanrufbeantworter, Wählgeräte, Heimfernsprechgeräte, Telefonnebenstellenanlagen; Fotokopiergeräte, Telekommunikationsnetze, bestehend aus Vermittlungs- und Übertragungsgeräten, einzelnen Baugruppen und Bauteilen dieser Geräte wie Geräte der Stromversorgung; Übertragungsmittel wie Nachrichtenkabel und Lichtwellenleiter und zugehörige Verbindungselemente; Geräte zur drahtlosen Übertragung mittels Infrarot und Funk; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Apparate und Geräte bestehen; Betrieb und technische Verwaltung von Anlagen der Telekommunikationstechnik und von Telekommunikationsnetzen, insbesondere von Unternehmens- und Carriernetzen (Sprach-, Daten- und Mobilfunknetzen), mittels elektronischer Übertragung, elektronischem Speichern und Wiederfinden von Daten, Bildern, Tönen und Dokumenten über Computerterminals, elektronischem Mailing, Facsimileübertragung, Übermittlung von Kurznachrichten, Anrufbeantworterfunktionen, Anrufweiter- und Konferenzschaltungen; Vermietung von Apparaten und Geräten der Telekommunikationstechnik sowie von Telekommunikationsnetzen; technische Beratung beim Aufbau und Betrieb von Anlagen der Telekommunikationstechnik sowie von Telekommunikationsnetzen; Entwicklung, Planung und Projektierung von Telekommunikations- und Informationsverarbeitungsdiensten und -einrichtungen sowie Telekommunikationsnetzen sowie zugehörigen Einrichtungen und Teilen; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. März 2014 | 201400123768 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. April 2012 | 201200133217 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juli 2009 | 200900231912 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. August 2007 | 200701261157 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. September 2003 | 200302917579 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. September 2003 | 200302917707 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303370823