MM – Infos zur Marke Nr 303360569 (DPMA, 16.07.2003)

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputz- und Zahnweißmittel; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Teile (soweit in Klasse 14 enthalten), einschließlich Uhrenbändern und Uhrengehäusen; Pins und Anstecker (Schmuckwaren), Anstecknadeln (Schmuckwaren); Druckereierzeugnisse, ausgenommen Fachzeitschriften und Fachbereich-Informationsberichte für Unternehmen ( Betiebe) der Industrie und des Handwerks, welche Maschinen und Geräte zur Bearbeitung und Verarbeitung von Erzeugnissen aus Metall, Holz, Kunststoffen, Keramik oder Baustoffen einsetzen; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere auch Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse (wie Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kosmetiktaschen, Strandtaschen), sowie Kleinlederwaren (wie Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Tassen, Teller, Flaschenöffner, Korkenzieher; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Badetücher, Handtücher; Bett- und Tischdecken, Tisch- und Bettwäsche, Textilstoffe, Gardinen (aus Textilien oder aus Kunststoff), Rollos (aus textilem Material), Haushaltswäsche; Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kaputzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesen; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Pins, soweit in Klasse 26 enthalten, Ösen, Nadeln; Kurzwaren, nämlich Knöpfe, Clips, Anstecker (Buttons); Anstecknadeln, soweit in Klasse 26 enthalten; Haken und Applikationen zu Dekorationszwecken; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Streichhölzer; Feuerzeuge; Streichholzdosen und -etuis (nicht aus Metall); Tabak; Raucherartikel; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion und Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Information, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Versicherungswesen, insbesondere Vermittlung von Versicherungsleistungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, einschließlich Herausgabe von Mitgliederkarten ausgestattet mit Kredit- und Zahlungsfunktion; Vermittlung von Investmentgeschäften; Immobilienwesen; Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-Videotext-, Teletext-Programmen und Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	303360569
Registernummer	30336056
Internationale Marke	Nr. IR820084, 19. November 2024

Anmeldedatum	16. Juli 2003
Veröffentlichungsdatum	07. November 2003
Eintragungsdatum	02. Oktober 2003
Beginn Widerspruchsfrist	07. November 2003
Ende Widerspruchsfrist	09. Februar 2004
Ablaufdatum	31. Juli 2013

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. März 2014	201400124259	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010	201000369428	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007	200701322000	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2007	200701179173	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2007	200302932653	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
10. Mai 2005	200503319280		Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Oktober 2004	200403177211		Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Mai 2004	200403079798		Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Oktober 2003	200302932567		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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