30334684

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30334684 wurde als Bildmarke am 11.07.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303346841
Registernummer 30334684
Anmeldedatum 11. Juli 2003
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 2004
Eintragungsdatum 19. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 21. Mai 2004
Ablaufdatum 31. Juli 2013

Markeninhaber


52351 Düren
DE

Waren und Dienstleistungen

3 8 9 12 14 16 18 20 21 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 41 42 43
Seifen; Parfümerien; Puder; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Badezusatz, Schaumbäder, Duschgel, Shampoo, Conditioner, Bodylotion, Deodorants, Balsam, Zahnputzmittel, Mundwasser, Rasierschaum, Nagelpflegemittel, Haar- und Rasierwässer; Messerschmiedewaren, Messer, Gabeln und Löffel, insbesondere Tafelsilber; Rasierapparate; Brillen, einschließlich Sonnenbrillen und Modebrillen, Brillenfassungen und Brillengestelle; Kosmetikspiegel; Tonträger, insbesondere CDs, Videokassetten; Fahrzeuge zu Land, zu Wasser und zu Luft, insbesondere Motor- und Segelboote, Fahrräder und motorisierte Golfcaddies; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren, Zeitmessinstrumente und deren Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere Armbanduhren, Taschenuhren, Standuhren, Uhrenarmbänder, Uhrengehäuse und Uhrenketten; Manschettenknöpfe, Anstecknadeln; Tafelaufsätze und Leuchter aus Edelmetall; Aschenbecher aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall für Haushalt und Küche; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Broschüren, Handbücher, Zeitschriften, Magazine, Bücher einschließlich Kochbücher; bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier, Pappe (Karton), Kunststoff oder einem Verbundmaterial hieraus, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Flaschenverpackungen; bedruckte Papier- und Schreibwaren, insbesondere Füllfederhalter, Bleistifte, Schreibgarnituren, Schreibetuis sowie Schreibblöcke und -unterlagen, Briefpapier; Dokumentenmappen (nicht aus Leder); Postkarten; Brieföffner, Briefbeschwerer; bedruckte Etiketten und Servietten; Zigarrenbauchbinden; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Taschen, Aktentaschen, Damenhandtaschen, Herrenhandtaschen, Rucksäcke, Brieftaschen, Geldbörsen und Dokumentenmappen; Reise- und Handkoffer, einschließlich Kofferanhänger, Kleidersäcke, Reisenecessaires, Regenschirme, Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen, Kissen, Kleiderbügel; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kristallgläser; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall und Flaschen; Kaffee- und Teeservice, Tafelservice, Serviettenringe, Speisekartenhalter, Tafelaufsätze und Leuchter, nicht aus Edelmetall; Weinheber; Flaschenöffner; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Zahnstocher, Zahnbürsten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bett- und Kissenbezüge, Bettdecken und -überdecken, Plaids, Bade- und Handtücher, Waschlappen, Wäschebeutel, Tischwäsche und Taschentücher, Dekostoffe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, einschließlich Gürtel, Krawatten, Fliegen, Plastrons, Baseballkappen, Polohemden, Pyjamas und Nachthemden, Unterwäsche, Badebekleidung, Bademäntel, Badeschuhe; Handschuhe; Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher; Schals, Schärpen, Stolen; Schlüsselanhänger; Gürtelschnallen, Gürtelschließen; Anstecknadeln; Nadeln und Knöpfe; Fußmatten, Badematten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Turn- und Sportartikel, insbesondere Skier, Golfschläger, Tennisschläger, Bälle, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, insbesondere als Pasteten; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Bouillonkonzentrate; Tiefkühlkost, soweit in Klasse 29 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kuchen, Gebäck, Pralinés; Schokolade; Fruchtdrops; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Gnocchi; Senf, Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Speiseeis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten, insbesondere frische Pilze; lebende Meerestiere, insbesondere Hummer, Langusten, Krebse, Krabben und Austern; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, einschließlich Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke mit Ausnahme von Bieren, insbesondere Wein, Sekt und Champagner; Tabak und Tabakerzeugnisse, insbesondere Zigarren, Pfeifen und Zigaretten; Raucherartikel, einschließlich Zigarrenabschneider; Zigarren- und Zigarettenkästen und -etuis, Aschenbecher, Feuerzeuge (nicht aus Edelmetall), Streichhölzer und Pfeifenreiniger; Veröffentlichung und Herausgabe von Fachzeitschriften, Magazinen, Katalogen und Büchern, insbesondere für die Bereiche Getränke, Lebensmittel und Gastronomie sowie von Publikationen über Exklusivhotels; Einrichtungsplanung; Verpflegung und Beherbergung von Gästen, einschließlich Betrieb von Restaurants, Cafeterien und Selbstbedienungsrestaurants, Belieferung mit Speisen und Getränken, Betrieb von Bars

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. März 2014 201400124461 5f Löschung, Marke geloescht
10. Februar 2010 201000044680 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2009 200900305555 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2008 200800743417 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2008 200800101588 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2007 200701225897 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2004 200490054307 RAW: Berichtigung
19. Januar 2004 200402998329 Eintragung, Marke eingetragen
19. Januar 2004 200402998664 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303346841