Das ALDI-Prinzip Qualität ganz oben - Preis ganz unten Logo (DPMA, 09.07.2003)
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Die Deutsche Marke Das ALDI-Prinzip Qualität ganz oben - Preis ganz unten wurde als Wort-Bildmarke am 09.07.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Rechtecke #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303346108 |
| Registernummer | 30334610 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Januar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. April 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2023 |
Markeninhaber
45307 Essen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Wachslichte, Nachtlichte und Dochte für Beleuchtungszwecke; Haushaltsstaubsauger; elektrische und elektronische Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Eingabe, Ausgabe, Speicherung und Wiedergabe von Daten, Bildern und Schall, soweit in Klasse 9 enthalten; Telekommunikationsgeräte, Sende- und Empfangsgeräte; Teile der vorgenannten Waren; Batterien und Akkus; Batterie- und Akkuaufladegeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Einwickel- und Packpapier, Papiertüten, Papiersäcke, Filterpapier, Reklamepapier, Brief- und Schreibpapier, Papierservietten, Papiertücher, Haushaltsrollen, Toilettenpapier, Papierwäsche, nämlich Taschentücher, Mund-, Gesichts- und Handtücher, Tischwäsche; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke; Tragetaschen, Tragebeutel, Tüten und Schaufensterbänder aus Kunststofffolie oder Papier, auch für Werbezwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Badewäsche, Bettwäsche, Tischwäsche; Gardinen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakt, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Emulgatoren; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung und Geschäftsführung; Zusammenstellung einer Vielzahl von Erzeugnissen (ausgenommen Transportwesen) zum Nutzen Dritter in einem Supermarkt, damit die Verbraucher diese Erzeugnisse betrachten und erwerben können; Finanzwesen, insbesondere Finanzierungsberatung und finanzielle Einkaufsberatung für andere Firmen; Immobilienwesen; Telekommunikation, insbesondere elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten sowie Bereitstellen von Informationen und Plattformen im Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2024 | 202400138789 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. März 2021 | 202100069347 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig |
| 26. März 2021 | 202100121442 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 2021 | 202100069347 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2019 | 201900384221 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2015 | 201500025428 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2013 | 201200264479 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. August 2013 | 201300255349 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 04. Dezember 2003 | 200302974702 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Dezember 2003 | 200302975021 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303346108