Billig KAUFHAUS

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Billig KAUFHAUS wurde als Wort-Bildmarke am 03.07.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303333928
Registernummer 30333392
Anmeldedatum 03. Juli 2003
Veröffentlichungsdatum 13. Februar 2004
Eintragungsdatum 12. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 13. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 13. Mai 2004
Ablaufdatum 31. Juli 2013

Markeninhaber


65812 Bad Soden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 21 24 28
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. März 2014 201400124175 5f Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2007 200701228185 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2004 200402992177 Eintragung, Marke eingetragen
12. Januar 2004 200402992519 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303333928