30331618

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30331618 wurde als Bildmarke am 25.06.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Polygone, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Ein Polygon

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303316187
Registernummer 30331618
Anmeldedatum 25. Juni 2003
Veröffentlichungsdatum 19. Dezember 2003
Eintragungsdatum 18. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 19. Dezember 2003
Ende Widerspruchsfrist 19. März 2004
Ablaufdatum 30. Juni 2013

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2014 201400067362 5f Löschung, Marke geloescht
20. März 2007 200701096170 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2007 200701096170 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2003 200302962805 Eintragung, Marke eingetragen
18. November 2003 200302963002 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303316187