AEG

Waren und Dienstleistungen

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Mechanische und elektrische Nähmaschinen für Haushalt, Handwerk und Industrie, Nähmaschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten), Nähmaschinenmotoren, Stopfmaschinen, Stickmaschinen, Strickmaschinen, Schuhputzmaschinen, Maschinen für die Holz-, Metall- und Kunststoffbearbeitung, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Kompressoren, Regler, Steuergeräte, Elektromotoren, Generatoren, Elektrobohrer, Fördermaschinen und Förderanlagen; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Vibrationstechnik zum Abziehen, Fördern, Dosieren und Sieben von Schüttgütern; Bohranlagen, bestehend aus Bohrgeräten, maschinellen Reinigungsgeräten, Waschgeräten, Sortiergeräten, Trenngeräten, Bandantriebsgeräten, Fördergeräten, Gewinnungsgeräten; Staubsauger; Motoren und Antriebe für Apparate zur Beförderung auf dem Lande (ausgenommen für Landfahrzeuge), in der Luft und auf dem Wasser; physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, Geräte und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; Vermessungs-, Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; Schütze, Schweißmaschinen und -automaten; Rundfunk- und Fernsehsender, Antennen zur Ausbreitung von Rundfunk- und Fernsehsignalen; Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das Internet; Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen; Autoradios, AV-Receiver, CD-Spieler, DVD-Discs, Digitalkameras, Displays, DVD-Spieler, MP3- und MP4-Spieler, Fernsehgeräte mit Bildröhre oder Plasmabildschirm oder LCD-Bildschirm, Compactdiscs, Festplattenrecorder, Hi-Fi-Anlagen, Mobiltelefone, leitungsgebundene und schnurlose Telefone, Telefonanlagen, Sende- und Empfangsgeräte zur schnurlosen Verbindung von Apparaten und Geräten im Mobilfunkverkehr und bei Endgeräten der Telekommunikation, Telefaxgeräte, PC-Telefone, Monitore, Projektoren, Rundfunkgeräte, Kassettenspieler, DVD-Spieler oder CD-Spieler, Uhrenradios, Videorecorder, Videokassetten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignalen; Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern, Set-Top-Boxen und Zubehör hierfür, nämlich Abzweiger, Adapter, Antennensteckdosen, Descrambler, Filter, Halterungen, Kabel, Konverter, LNCs, Modems, Hardware- und Softwaremodule, Multischalter, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Telematikgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme; Navigationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimediageräte, einschließlich Modems und interaktiver Geräte; digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Tonträger, Disketten, Schallplatten, elektronische Datenträger; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Alarmgeräte und Alarmanlagen; Breitbandkommunikationsgeräte; Überwachungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Ladegeräte, Löschmagnete, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Kopfhörer, Headsets, Studiomikrofone, Lautsprecher und andere Geräte der Elektroakustik, Mischpulte, Modems, Hardware- und Softwaremodule, interne und externe Netzteile, Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Verstärker; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombination der genannten Waren, Nachtsichtgeräte; Geräte der Informationstechnik; Geräte der Bürokommunikationstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Bürotechnik, nämlich Abspielgeräte, Anrufbeantworter, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, Diktiergeräte und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), Ohrhörer für Diktiergeräte; Scanner und Telefaxgeräte sowie Teile dieser Waren; Hardware- und Softwaremodule, Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer und dazugehörige Peripheriegeräte, nämlich Bildschirme, manuelle und virtuelle Tastaturen, manuelle Steuergeräte für Computer (Mouse), Drucker, Scanner, CD- und DVD-Brenner, Digitalkameras, Schriftleser; Datenverarbeitungsgeräte, Datenverarbeitungsprogramme, Betriebsprogramme, Kopiergeräte, Radar- und Ortungsgeräte, Lasergeräte, Nachtsichtgeräte, Zielgeräte; Transformatoren, Wandler, Drosselspulen, Transduktoren, Überspannungsableiter, Stromrichter, Gleich-, Wechsel- und Umrichter, Stromversorgungsgeräte; Schaltuhren; Kondensatoren, Widerstände, elektrische und mechanische Filter, Röhren, Halbleiter-Bauelemente, Dioden, Thyristoren, Transistoren, optoelektronische Bauelemente, Relais, Übertrager, Spulen und Drosseln sowie Heißleiter und Kaltleiter; elektrische Batterien; elektrische Schalter und Sicherungen, Überstromauslöser; Geräte zur Parkabfertigung und Mauterfassung, bestehend aus Steuer-, Kontroll- und Überwachungsgeräten; Brillen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	303315830
Registernummer	30331583

Anmeldedatum	24. Juni 2003
Veröffentlichungsdatum	21. November 2003
Eintragungsdatum	16. Oktober 2003
Beginn Widerspruchsfrist	21. November 2003
Ende Widerspruchsfrist	23. Februar 2004
Ablaufdatum	30. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Juni 2023	202200228357	4	Verlängerung, Verlaengert
08. Mai 2013	201200230277	4	Verlängerung, Verlaengert
24. Oktober 2007	200701333495	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Dezember 2004	200490057547		RAW: Berichtigung
25. November 2004	200403205012		RAW: Teilung, Teiluebertragen
17. November 2004	200490058172		RAW: Berichtigung
16. Oktober 2003	200302940637		Eintragung, Marke eingetragen
16. Oktober 2003	200302940797		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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