30327519

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30327519 wurde als Bildmarke am 30.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Flammen #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303275197
Registernummer 30327519
Internationale Marke Nr. IR826617, 05. August 2024
Anmeldedatum 30. Mai 2003
Veröffentlichungsdatum 26. September 2003
Eintragungsdatum 22. August 2003
Beginn Widerspruchsfrist 26. September 2003
Ende Widerspruchsfrist 29. Dezember 2003
Ablaufdatum 31. Mai 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12 19 20 37
Leitungen aus Metall für Heiz-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Ventile oder Schieber (ausgenommen Maschinenteile) aus Metall; Ventile (Maschinenteile) und Ventildosen als Teile von Ventilen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische oder elektronische Steuergeräte für Fahrzeugheizungs- und Klimageräte, Zubehörteile zu den vorgenannten Waren und für Fahrzeugheizungs- und Klimageräte, nämlich Fernsteuerungen, elektrische und elektronische Bedienelemente, Schalter, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), Magnetventile und elektrische Sicherungen; Brennstoffzellen und Reformatoren dafür; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektrische Schalteinrichtungen zur Energieversorgung; Messgeräte, insbesondere Durchflussmessgeräte, Füllstandsmessgeräte für Flüssigkeitsbehälter, Ultraschallmessgeräte; Fahrzeugheizungs-, Lüftungs- und Klimageräte, Zubehör zu den vorgenannten Waren, nämlich Brenner, Filter, Gasanzünder, Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile), Luftführungselemente, Regelungseinrichtungen für Gasgeräte, Rohrleitungen, Wärmetauscher, Ansaug- und Ausblasschächte, Schalldämpfer und Berührschutzeinrichtungen, speziell angepasst an Fahrzeugheizungs-, Lüftungs- und Klimageräte; Heizkörper; Beleuchtungs-, Trocken-, Koch- und Heizungsgeräte sowie Heizungsanlagen, insbesondere für gasförmige und flüssige Brennstoffe sowie Ventile und Armaturen dafür; Ventilatoren und Luftgebläse für Lüftungs-, Heizungs- und Klimaanlagen, insbesondere für solche Anlagen in Fahrzeugen; Warmwassergeräte und -bereiter; mit gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Warmwasserbereiter; Wasserfilter, Wasseraufbereitungsanlagen, Wasserverteilungsanlagen, Leitungen für sanitäre Anlagen, Wasserleitungsanlagen; Armaturen für Gasanlagen, Gaslampen und Ölanlagen; Gas- und Ölbrenner, auch für Industrieöfen; Gasleitungen, Ölleitungen, Armaturen für Gasleitungen und Ölleitungen; Gasdruckregler, insbesondere zum Einsatz im Camping- und Fahrzeugbereich; Gasarmaturen, Gas- und Ölbrenner, auch für Industrieöfen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Überdruckventile und Niveauregelventile für Gas-, Wasser- oder Öltanks; Thermostatventile; Füllstandsmessgeräte für Gasflaschen; Rangierantriebe und Hilfs-Fahrantriebe für Wohnwagen; Leitungen für Heiz-, Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall oder Kunststoff; Ventile aus Kunststoff für Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Heiz-, Lüftungs- und Klimaanlagen, insbesondere für Fahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2023 202200195642 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Mai 2013 201200197364 4 Verlängerung, Verlaengert
28. September 2012 201200327182 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2003 200302904079 Eintragung, Marke eingetragen
22. August 2003 200302904243 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303275197