OTL over-the-limits.de Logo (DPMA, 26.05.2003)
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Die Deutsche Marke OTL over-the-limits.de wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Punkte #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303266333 |
| Registernummer | 30326633 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. November 2003 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. November 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Februar 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2013 |
Markeninhaber
85077 Manching
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoff-, Papier- und Kautschukverarbeitung, Maschinen für Haushalt, Heim und Garten, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Baumaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern, Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften; E-Commerce, nämlich Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten sowie Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren sowie über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen und sonstigen Leistungen im Internet; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Werbung, Sponsoring in Form von Werbung; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen, finanzielles Sponsoring; Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsarbeiten; Bereitstellen von Informationen, Portalen und Plattformen im Internet, Weiterleitung von Nachrichten aller Art an Internetadressen, Telekommunikation; Zustellung von Versandhandelswaren, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen, Transportwesen; Materialbearbeitung; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen sowie von Zeitschriften und Büchern und elektronischer Form, auch im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen; online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; EDV-Beratung, Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Betrieb von Suchmaschinen für das Internet, Dienstleistungen einer Datenbank, wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Zimmervermittlungen und sonstige Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2014 | 201400028932 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Januar 2006 | 200603499685 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Oktober 2003 | 200302937101 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Oktober 2003 | 200302937275 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303266333