Tetra Pak schützt, was gut ist Logo (DPMA, 22.05.2003)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Tetra Pak schützt, was gut ist wurde als Wort-Bildmarke am 22.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke mit anderen Bildelementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303262427 |
| Registernummer | 30326242 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. April 2004 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. April 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
7
9
11
16
17
20
21
29
30
32
33
35
37
40
42
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Metalltanks; Metallbehälter; Konservierungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Verschlusskappen aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Getränkeindustrie und Verpackungsmaschinen, insbesondere Füll- und Verpackungsmaschinen, Packmaschinen, Kegelbackmaschinen (cone baking machines), Einwickelmaschinen, Strangpressmaschinen, Massenfüllmaschinen (Schüttmaschinen), Flaschenverschließ- und Flaschenverstöpselmaschinen; Blasverformungsmaschinen, Blasformmaschinen, Spritzformmaschinen, Streckblasformmaschinen, Extrusionsblasmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen; Molkereiausrüstung; Verschluss- und/oder Versiegelungsvorrichtungen (soweit in Klasse 7 enthalten); Fördervorrichtungen (soweit in Klasse 7 enthalten), einschließlich Förderbänder; Vorrichtungen zum Homogenisieren (soweit in Klasse 7 enthalten); Pumpen und Ventile zur Nutzung in der Nahrungsmittelindustrie (als Teile von Maschinen); Formen (als Teile von Maschinen); Ausrüstungsgegenstände zum Verarbeiten von Nahrungsmitteln (soweit in Klasse 7 enthalten); Vorrichtungen zur Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zum Reinigen von Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen; Bauteilgruppen der vorgenannten Waren und Teile und Passstücke für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte, darunter Computersysteme zur Steuerung und Regelung der Verarbeitung von Nahrungsmitteln, von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate und Instrumente zur Regelung von Inhalten oder Verhältnissen mit Bezug auf Fettanteilen und Feststoffanteilen in Milch und/oder Rahm sowie Zusatzstoffen (soweit in Klasse 9 enthalten); Wäge-, Mess- und Dosiervorrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten); automatische Verkaufsmaschinen und Mechanismen für münzbetätigte Vorrichtungen; Vorrichtungen zur nichtthermischen Sterilisation, wie beispielsweise der Elektronensterilisation (soweit in Klasse 9 enthalten); Heizungs-, Koch-, Kühl-Geräte; Geräte zur thermischen Behandlung von Nahrungsmittelprodukten; Wärmetauscher; Pasteurisierungsgeräte; Sterilisierungsgeräte; Verdampfer; Gefriergeräte; Härte- und Gefriertunnel (soweit in Klasse 11 enthalten); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder aus plastikbeschichtetem Papier; Taschen, Säcke und Bahnen (soweit in Klasse 16 enthalten)für Verpackungszwecke und zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Behälter für Eiscreme (soweit in Klasse 16 enthalten); Kegelbehälter aus Papier oder Pappe; Plastikmaterialien für Verpackungszwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Plastikfilm für Verpackungszwecke, insbesondere zum Einwickeln; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kautschuk, Guttapercha und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Vorformen zur Herstellung von Plastikflaschen; Plastikfilm als Halbfabrikat (nicht für Einwickelzwecke); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Flaschenverschlüsse und Flaschenkappen (nicht aus Metall); Trinkhalme aus Stroh; Transportpaletten (nicht aus Metall); Verpackungsbehälter aus Plastik; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Flaschen; wärmeisolierende Behälter für Nahrungsmittel; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Getränke mit Kaffee, Tee, Kakao oder auf Schokoladenbasis; Eistee; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); betriebswirtschaftliche Beratung; industrielle Unternehmensberatung und -betreuung; Unternehmensberatung, Beschaffungsdienstleistungen (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für Dritte); Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Geschäftsführungsberatung und Unternehmensverwaltung; organisatorische Betriebsberatung bezüglich der Planung und Herstellung von Fabriken und Molkereien; Bauarbeiten, darunter Bauherstellung von Gebäuden und Fabriken; Reparaturwesen und Instandhaltung; Installationsdienstleistungen; Bearbeitung von Materialien und Substanzen (soweit in Klasse 40 enthalten); Entfernen von Verunreinigungen von Molkereiprodukten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Computerhardware und -softwareberatung; Computerprogrammierung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratungsdienstleistungen für das Betreiben von Computersystemen, Datenbanken und deren Anwendungen; Dienstleistungen eines Designers, insbesondere für Verpackungsdesign; technische Beratung und wissenschaftlich/technische gutachterliche Tätigkeit; Ingenieur- und EDV-Beratung zur Planung und Entwicklung von Fabriken; technische Beratung bezüglich der Planung und Herstellung von Fabriken und Molkereien; wissenschaftliche und technologische Recherchen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2023 | 202200195337 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. März 2013 | 201200197816 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. März 2013 | 201300093999 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 09. Juli 2008 | 200800579880 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Februar 2004 | 200403026685 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Februar 2004 | 200403026929 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303262427