eGov.Lex

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke eGov.Lex wurde als Wortmarke am 19.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303256834
Registernummer 30325683
Anmeldedatum 19. Mai 2003
Veröffentlichungsdatum 06. Februar 2004
Eintragungsdatum 19. Dezember 2003
Beginn Widerspruchsfrist 06. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 06. Mai 2004
Ablaufdatum 31. Mai 2013

Waren und Dienstleistungen

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Software für die Abwicklung von Prozessen, insbesondere zur Abwicklung von Datenübertragungen in Kommunikationsnetzen, innerhalb von Behörden, insbesondere Verwaltungs-, Zulassungs-, Gesetzgebungs- und Umsetzungsbehörden, Unternehmen, Unternehmens- und/oder Interessensverbänden und/oder Institutionen, auf nationaler und internationaler Ebene, und/oder für die Abwicklung von Prozessen, insbesondere von Datenübertragungen in Kommunikationsnetzen von Behörden, insbesondere Verwaltungs-, Zulassungs-, Gesetzgebungs- und Umsetzungsbehörden, Unternehmen, Unternehmens- und/oder Interessensverbänden und/oder Institutionen, auf nationaler und internationaler Ebene mit externen natürlichen und/oder juristischen Personen; Datenträger sämtlicher Art für die Dokumentation und Anwendung der zuvor genannten Software; Handbücher für die Dokumentation und Anwendung der zuvor genannten Software; Erstellen der zuvor genannten Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2014 201400026672 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2003 200302985924 Eintragung, Marke eingetragen
19. Dezember 2003 200302986218 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303256834