30324564

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30324564 wurde als Bildmarke am 14.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #26.01.01 #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303245646
Registernummer 30324564
Anmeldedatum 14. Mai 2003
Veröffentlichungsdatum 16. Januar 2004
Eintragungsdatum 28. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 16. Januar 2004
Ende Widerspruchsfrist 16. April 2004
Ablaufdatum 31. Mai 2013

Markeninhaber


83071 Stephanskirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

16 28 44
Abreißkalender, Abschminktücher aus Papier, Abziehbilder, Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten (Papeteriewaren); Aquarelle (Gemälde), Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren), Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Briefbeschwerer, Bierdeckel, Bilder (Gemälde), gerahmt oder ungerahmt, Bilder, Papierblätter (Papeteriewaren), Bleistifte, Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Blumentopfmanschetten aus Papier, Blumenübertöpfe aus Papier (Manschetten), Briefkörbe, Briefpapier, Broschüren, Bucheinbände, Bücher, Buchstützen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), grafische Darstellungen, Diagramme, Druckereierzeugnisse, Drucktücher, nicht aus textilem Material, Einbände (Papier- und Schreibwaren), Etiketten, nicht aus Textilstoffen, Fahnen, Wimpel (aus Papier), Farbdrucke, Figuren (Statuetten) aus Papiermaché, Kaffeefilter aus Papier, Filterpapier, Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier, Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier, Fotografien, Gesangbücher, Glückwunschkarten, Karteikarten (Papier- und Schreibwaren), Kartenreiter, lithographische Kunstgegenstände, Lätzchen aus Papier, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Lesezeichen, Magazine (Zeitschriften), Notizbücher, Papier- und Schreibwaren, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Plakate, Radiergummis, Sachregister, Registrierbücher, Rundschreiben, Schilder aus Papier und Pappe, Schnittmuster für die Schneiderei, Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken, Schreibetuis, Schreibgarnituren, Schreibgeräte, Schreibnecessaires (Schreibgarnituren), Schreibunterlagen, Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Sets (Platzdeckchen aus Papier), Siegel, Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren); Tischdecken aus Papier, Tischtücher aus Papier, Tischwäsche aus Papier, Untersetzer aus Papier, Karaffenuntersetzer aus Papier, Veröffentlichungen (Schriften), Zeichenblöcke, Zeichnungen, Zeitschriften, Zeitungen und Zettelspieße für Bürozwecke (Haken); Spiele, Spielzeug, Angelhaken, Angelruten, Babyrasseln, Spielbälle (große und kleine), Baukästen (Spielwaren), Bauklötze (Spielwaren), Würfelbecher, Bingokarten, Bodyboards, Bodybuilding-Geräte, Bogenschießgeräte, Brettspiele, Dame (Spiel), Dame-Bretter (Spiele), Domino-Spiele, Drachen, Gesellschaftsspiele, Hufeisenspiele, Jetons für Spiele, Kartenspiele, Kegel (Spiel), Kreisel (Spielwaren), Spielkugeln, Mah-Jong, Mobiles (Spielwaren), Murmeln, Puzzles, Ringspiele, Roulette-Drehscheiben, Schachbretter, Schachspiele, Scherzartikel, Schießscheiben, Skateboards, Segelbretter (Surfbretter), Skier, Spiele (automatische, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Spielkugeln, Spielwürfel, Spielzeug und Geräte für Zauberkünstler; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, Aromatherapie, Dienstleistungen eines Chiropraktikers, Entziehungskuren für Suchtkranke, Dienstleistungen von Erholungsheimen, Dienstleistungen eines Floristen, Dienstleistungen eines Friseursalons, Gartenarbeiten, Gartenbauarbeiten, Dienstleistungen einer Hebamme, Dienstleistungen von Genesungsheimen, Dienstleistungen von Kliniken (Ambulanzen), Dienstleistungen eines Krankenhauses, Krankenpflegedienste, Maniküre, Durchführung von Massagen, Beratungen in der Pharmazie, physiotherapeutische Behandlungen, Dienstleistungen eines Psychologen, Dienstleistungen von Schönheitssalons, Tätowieren, Betrieb von türkischen Bädern, Dienstleistungen eines Zahnarztes

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2014 201400027002 5f Löschung, Marke geloescht
28. November 2003 200302970853 Eintragung, Marke eingetragen
28. November 2003 200302971224 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303245646