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Die Deutsche Marke BrainLAB VectorVision wurde als Wortmarke am 08.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303235918 |
| Registernummer | 30323591 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 08. September 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Oktober 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Januar 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2023 |
Markeninhaber
81829 München
DE
Markenvertreter
81829 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rechner; Planungssoftware, insbesondere internet- bzw. intranetbasierte Planungssoftware und Programme für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Planungssoftware und Programme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Planungssoftware und Programme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Datenträger mit Planungssoftware und Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, Lichtpointer, Laserlichtpointer, Infrarotlichtpointer, insbesondere für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Datenträger mit Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für Planung und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Datenträger mit Planungs- und Betriebssoftware und Programmen für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; elektrische und elektronische Geräte und Bilddarstellungsgeräte für medizinische Anwendungen, insbesondere medizinische bzw. chirurgische Roboter, auch zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; neurochirurgische Instrumente und Apparate; medizinische oder chirurgische Roboter und Zubehör, nämlich Steueranlagen für medizinische oder chirurgische Roboter; medizinische Steuerschränke, Instrumentenadapter, Werkzeughalter, Endoskop- bzw. Mikroskopadapter, Verbindungskabel; strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Apparate; medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, nämlich Vorrichtungen zum Erfassen und Einstellen von Bestrahlungspunkten für medizinische Zwecke und System und Komponenten zu präzisen Patientenpositionierung für strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische oder neurochirurgische Anwendungen, bestehend aus Kollimatoren, Lamellenkollimatoren und Mikro-Lamellenkollimatoren zur Einstellung und Ausformung von Strahlenformen bei strahlentherapeutischen und radiochirurgischen Anwendungen, Infrarot- und Videokameras, Patientenmarkern, Steuerungsrechnern, Monitoren, Isozentrumsphantomen, Kalibrierungsphantomen, Patiententrays, Kopfhalterungen mit Adaptern, Vakuumpumpen, Vakuumkissen, Referenzsternen, Ultraschallphantomen und Ultraschalladaptern, Röntgen-Registrierungskits; Kernspintomographen; medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, nämlich intra-operative, bildgeführte Lokalisationssysteme für chirurgische Anwendungen, insbesondere für neurochirurgische, orthopädische, stereotaktische und radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Kameras, Monitoren, Bilddarstellungsgeräten, Computern, Referenzklemmen, Pointern, chirurgischen Instrumenten, Registrierungsmarkern und Markerkugeln, Körpermarkern, Kanülen, Laptops, Docking Stations, Verkleidungsteilen, Headsets, Kopfringen, Fernbedienungen, Sonden, Sensoren, Instrumentenadaptern, virtuellen Keyboards, Dental-Referenzierungseinheiten, Laserpointern, Phantompointern; medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, nämlich Systeme zur software-gesteuerten Präzisionsbehandlung in der Neurochirurgie, Orthopädie, Strahlentherapie, Radiochirurgie und in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Localizern, stereotaktischen und neurochirurgischen Arcs, Biopsie-Kits, Fixationsadaptern, Instrumenten-Kalibrierungsmatritzen und Fixationsringen, Planungsstationen, Computern, Couchmounts, Kollimatoren, Target-Positionern, Filmhaltern, Maskensystemen, Couchstabilisatoren, Couchadaptern, Bestrahlungsgeräten, Linearbeschleuniger, Gantrys, Mikroskop-Adaptern, Fixationspins, Kopf- und Hals-Immobilisationseinheiten; medizinische Instrumente und Apparate zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Kennzeichnungshilfen für die Verwendung im medizinischen Bereich zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; medizinische Instrumente und Apparate zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Lichtpointer; Laserlichtpointer; Infrarot-Laserlichtpointer; Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen zur Verwendung im medizinischen Bereich, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; medizinische bzw. chirurgische Zeigegeräte oder Pointer, insbesondere Zeigegeräte oder Pointer für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Erstellung von Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere für roboterunterstützte Anwendungen in diesem Bereich und für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatichen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Erstellung von Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bwz. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Erstellung von Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202400055321 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Januar 2019 | 201900013505 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2017 | 201700132385 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2016 | 201620626119 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. November 2013 | 201300361832 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2013 | 201200196128 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. September 2003 | 200302914925 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. September 2003 | 200302915260 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303235918