KIENER Logo (DPMA, 09.05.2003)
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Die Deutsche Marke KIENER wurde als Wort-Bildmarke am 09.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303232331 |
| Registernummer | 30323233 |
| Internationale Marke | Nr. IR832206, 31. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. November 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. November 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. März 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2013 |
Markeninhaber
73466 Lauchheim
DE
Markenvertreter
71065 Sindelfingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Montagemaschinen; manuelle und maschinelle Montagemaschinen, Bestückungsmaschinen; teilautomatisierte und/oder vollautomatisierte Modulsysteme für Montagemaschinen und/oder Fertigungsmaschinen bestehend aus Maschinen zum Transport und/oder Handhabung und/oder Fertigung und/oder Palettierung und/oder Steuerung von metallischen und/oder nicht metallischen Werkstücken sowie deren konstruktionsgebundene Teile; aus den vorgenannten Waren bestehende mechanisierte oder teilautomatisierte Handarbeitsplätze; oben genannte Montagemaschinen und/oder Fertigungsmaschinen als Ringtaktmaschinen, Montagelinien und/oder verkettete Montagelinien mit Werkstückträgersystemen; Beschichtungsmaschinen, Klebeaufbereitungsmaschinen, Kaschiermaschinen, Laminiermaschinen, Düsen- und/oder Walzenauftragswerke, Rasterwalzen- und/oder Rakelauftragswerke, Umwickel- und/oder Schneidmaschinen, Bestückungsmaschinen, Beschickungsautomat; Prüfmaschinen und Prüfinstrumente, insbesondere zur Dichtheitsprüfung, Rissprüfung, Airbagprüfung, Verschleißprüfung, Funktionsprüfung, Dauerlaufprüfung; Filtriermaschinen, Reinigungsmaschinen; Baumaschinen, Portalroboter, Montageroboter; Steuerungsgeräte für oben genannte Montagemaschinen und/oder Fertigungsmaschinen; elektrische Anlagen für Steuerung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Software zur Steuerung der oben genannten Montagemaschinen und/oder Fertigungsmaschinen; Reparatur, Wartung und Montage der oben genannten Waren; Dienstleistungen von Ingenieuren für die Konzeption, Entwicklung, Planung und Konstruktion der oben genannten Waren; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistung zur Förderung neuer Produkte und Produktionsverfahren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2014 | 201400027858 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Oktober 2003 | 200302945340 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Oktober 2003 | 200302945529 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303232331